Demokratietheorie für Brandstifter I

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Alain Brossat: Plebs InvictaBerlin 2012

Vom Ungeziefer das zu verabscheuen ist

In dieser von Schlafwandlern bewohnten Wüste ist der Aufstand der Schrei, der die Nacht zerreißt. Doch wer möchte ihn hören?
-Alain Brossat

Im Anschluss an den Gipfel der G20 in Hamburg ist eine neue Debatte über Gewalt losgetreten worden. Die ausufernde Brutalität der Polizei ist dabei auch thematisiert worden. Mehr noch, als dass Hamburgs regierender Bürgermeister die Hansestadt für eine Woche zu seinem persönlichen SM-Keller gemacht hat, erregt aber eines die bundesrepublikanischen Gemüter: Dass Gewaltbereite gewalttätig geworden sind.

CDU-Generalsekretär Peter Tauber konstatierte dazu scharfsinnig: „Man muss die Frage stellen: Was läuft da schief, warum kommt es zu dieser Gewalt ganz rechts und ganz links?“ Während ihm die Antwort für rechte Gewalttäter – die er laut Eigenaussage nicht zu seinen politischen Gegnern zählt – einfach fällt (Verlustängste), liegt ihm die Sache für die Linken doch schwerer: „Ob es das bei Linksextremen auch gibt oder ob es einfach nur Langeweile und die Lust an der Provokation ist, weiß ich nicht genau. Ich sehe da junge Menschen, die in Deutschland alle Freiheitsrechte haben, aber meinen, hier den Kampf gegen den Kapitalismus führen zu müssen.“

Es ist aber nicht nur die bürgerliche Rechte, sondern auch die bürgerliche Linke, die sich diesem Konsens der Delegitimierung und Diffamierung der militanten Proteste anschließt. Freilich kleidet sich diese nicht in die „Law-and-Order“-Parolen der Konservativen, die im Riot den Missbrauch des von den Herrschenden großmütig gewährten Privilegs der Versammlungsfreiheit sehen. Ihre Taktik ist subtiler, zwei Beispiele aus der Taz illustrieren dies. Nina Apin etwa reflektierte über die „toxische Männlichkeit“ die im Riot zur Schau getragen wurde. „Man muss nicht dabei gewesen sein in Hamburg, es reicht, Videoaufnahmen und Fotos zu betrachten um feststellen zu können: Bei den Hamburger G20-Krawallen lag, übrigens auch bei prügelnden Polizisten, verdammt viel Testosteron in der Luft.“ Auch wenn Apin hier den Polizisten noch en passant einen mitgibt, von Taubers Position unterscheidet sie sich nur marginal. Der einst als „Mescalero“ bekannt, und als linksextrem berüchtigt gewordene Klaus Hülbrock, schreibt gar, die Randalierer seien „so obszön wie die Gipfler selber“.

Sowohl für Apin als auch für Hülbrock dienen diese beiden Argumente als Modus der Distanzierung. Durch ihre Intellektualität werden sie ihnen aber nicht weniger zur Geste der Unterwerfung. Die Wahl des Modus, nicht der Argumente ist hier entscheidend: Das Herausstreichen von Maskulinismus bzw. Obszönität geschieht bereits in dem Wunsch sich zu distanzieren, sich einzugesellen in die Reihen der Herrschenden, die die Frage stellen „Wer waren diese Leute?“ und doch die Antwort schon parat haben: Das Ungeziefer, das zu verabscheuen ist.

Die Revolte des Ungeziefers

Die zahlreichen Einlassungen der politischen Kammerjäger nun sind in dieser Hinsicht langweilig, weil unkritisch. Die Frage aber „Wer waren diese Leute?“ ist weiterhin zu beantworten. Nicht mit Namen und Anschrift freilich, wie es der Polizeiapparat sich wünscht und nicht mit schauerlichen Homestorys aus besetzten Häusern, wie es die Öffentlich-Rechtlichen tun. Beides wäre albern. Interessant jedoch ist es, dass Tauber, Apin und Hülbrock recht haben: Ja, die, die randaliert haben, haben Lust an der Provokation, ja, es waren viele junge Männer darunter, die sich und andere gefährdet haben, ja, darin liegt eine gewisse Obszönität.

Der Skandal jedoch ist größer: All das ist Ausdruck einer Verweigerung des Diskurses. Es ist der Abfall vom totalitären Konsens, dass alles durch Austausch von Argumenten zu regeln sein muss. Es beinhaltet die Weigerung, sich dem Phantasma einer grundlegenden Gewaltlosigkeit der deutschen Gesellschaft anzuschließen. Formal gesehen ist der Riot nicht die Einführung der Gewalt in die Gesellschaft (in jedem Smartphone steckt mehr davon, als in einem Pflasterstein, der auf Uniformen geworfen wird). Der Riot ist die Sichtbarmachung der Gewalt, einer Gewalt aber, die sich nicht an Gewinnstreben knüpft – denn auch das davongetragene Diebesgut wird wohl kaum zu kommerziellen Zwecken in relevantem Ausmaß verwendet werden.

Der Riot ist die reine Überschreitung, der Exzess und der grenzenlose Zorn, dem keine Worte mehr zustehen. Der Randalierer ist ein Mann ohne Gesicht, ohne Namen, ohne Herkunft und ohne Familie. Selbst sein Geschlecht ist ein fiktives, ein „toxisches“, indem bereits der Dégoût sich ausdrückt, mit dem ihm die Gesellschaft begegnet. Er wird von der Gesellschaft, die sich als Vertretung ihrer Herrschenden zusammenrottet, bis zum äußersten kriminalisiert; aber er wird Randalierer um aus dieser Rotte auszuscheiden, er wird kriminell um sich gegen die Herrschenden und ihre Gesellschaft zu stellen.

Der französische Philosoph Alain Brossat gab diesem Phänomen den Namen Plebs. Historisch ist die Plebs das Gegenstück zum Patriziat der römischen Republik. Der Teil des Volkes also, der aufgrund seiner niederen Abstammung und seiner schlechten ökonomischen Verhältnisse vom politischen Geschehen ausgeschlossen war. Brossat sieht hier eine Denkfigur, die sich auf die moderne Demokratie übertragen lässt. Dadurch, dass die Plebs von der Politik ausgeschlossen ist, ist sie auch von der politischen Form ausgeschlossen: Unfähig ihre Forderungen in der dem Staat entsprechenden Weise zu äußern, ist ihr Auftreten selbst schon eine Überschreitung des politisch angemessenen. Doch ihr Ausschluss von der politischen Form bedeutet auch, dass die Macht keinen Zugriff mehr auf sie hat: „Die Plebs ist das, was eigensinnig und endlos die Grenze jeder Macht aufzeigt und ihrer unendlichen Ausweitung entgegentritt.“ (S. 69) Brossat zeigt hier die Lücke, die sich zwischen der Plebs und dem Patriziat auftut: Das Patriziat hat die Hoheit über die Form des Diskurses, das was darin geäußert werden darf und das was er ergeben kann. Die Plebs ist die Position der Verweigerung, in ihr schwimmen Politik und Kriminalität in eins.

Dabei soll nicht behauptet werden, dass diese „Anderen“ als „Plebs“ Fremde im Staat sind. Vielmehr ist zu zeigen, dass es keine effektive Gleichheit geben kann, weil sie sich für immer – als Masse und als Gattung – in einer dezentrierten Lage bezüglich des gemeinsamen Körpers befinden werden. Es geht also auch nicht darum zu behaupten, dass sie als Gruppe verbannt und aus den Mauern gejagt werden sollten, sondern vielmehr darum zu zeigen, dass ein beständig variierender Teil von ihnen „Abfall“ ist und als solcher konstant ausschließbar oder, zumindest „kriminalisierbar“. Auch aus Sicht der Patrizier ist die Plebs somit eine variierende Einheit und keine Substanz, es gibt „etwas Plebejisches“ und nicht die Plebs als soziale Gattung. (S. 83)

Die Rache des Patriziats

Diese Plebejische Position ist nicht materiell gefährlich. Weder ist durch die Plünderungen ein so großer wirtschaftlicher Schaden entstanden, dass die Konzerne, die sie betrafen (oder gar das kapitalistische System als ganzes) ins Wanken geraten würden, noch waren die Aufständischen an irgendeinem Punkt, an dem sie den Regierenden gefährlich werden konnten. Die Gefahr, die in der plebejischen Position liegt, ist die des Aufbruchs der Totalität des Diskurses. Die Position des Patriziats besteht deshalb nicht in der politischen Bekämpfung, sondern in der kriminalistischen Verfolgung der Plebs; das Patriziat betont die mangelnde Befugnis der Plebs, sich am Politischen zu beteiligen.

Wir sehen, dass diejenigen, die sich genötigt sahen, sich zu äußern, die Position des Patriziats mit Bravour ausfüllen: Wo der rechte Hardliner, der die Randalierer nicht als „Abschaum“ und „Kriminelle“ bezeichnet hat? Wo der Gemäßigtere, der nicht betonte, dass Gewalt nichts mit (linker) Politik zu tun hätte? Beide Positionen sind wenig überraschend, die philosophische Leistung nun besteht darin, zu erkennen, dass beide richtig sind, aber völlig sinnlos. Selbstverständlich ist derjenige, der einen Pflasterstein auf einen Polizisten wirft ein Krimineller (ein Blick in das Strafgesetzbuch reicht aus um das festzustellen). Und auch hat Gewalt nichts mit (linker) Politik zu tun. Zumindest dann nicht, wenn man annimmt, dass sich das Politische in der Form des parlamentarischen Diskurses erschöpft, in dem die metaphorische Unterscheidung von Links und Rechts allein Sinn macht. Doch beide Positionen sind völlig sinnlos, da sie sich in der Perspektive des Patriziats erschöpfen. Es ist trivial festzustellen, dass der Hinweis auf das Strafgesetzbuch einen Randalierer nicht vom Randalieren abhalten wird. Ebenso ist es tautologisch festzustellen, dass ein Aufstand, der sich gegen die politische Form richtet, der politischen Form nicht entspricht.

Wir wollen dies an einem Beispiel illustrieren: Es wurde sich von allen Seiten darüber echauffiert, dass die Randalierer nicht nur Luxuskarossen angezündet haben, sondern auch Kleinwagen. Es ist dabei interessant festzustellen, dass alle (bis hin zu Hamburgs Polizeisprecher) anzunehmen scheinen, dass das Anzünden von Porsches und BMWs ein sinnvoller Beitrag zum politischen Diskurs ist. Ungesetzlich zwar, aber nicht sinnlos. Der materielle Skandal, der sich in diesem Akt der Gewalt gegen kleinbürgerliches Eigentum richtet, liegt darin, dass er den Double-bind der politischen Form selbst offenlegt: Die Herrschaft in der Form des liberal-demokratischen Kapitalismus ist ein offenes Geheimnis. Die Herrschaft der Reichen über die Armen, der Mächtigen über die Machtlosen (etc.) artikuliert sich stets in ihrer eigenen Verleugnung; etwa so, wie ein Schlossherr seine Gäste stets mit den Worten begrüßt: „Willkommen in meiner bescheidenen Hütte“. Innerhalb dieser Logik dient ihr noch die Kritik als Affirmation: Auf den Vorwurf, sie sei böse, menschenverachtend, unterdrückerisch, antwortet sie mit einem leisen Lächeln und den Worten: „Dass du das hier ungestraft sagen darfst, zeigt doch schon, dass es falsch ist.“ Denn auch im Anzünden steckt noch die Anerkennung des Status, den ein teures Auto symbolisiert.

Wenn Luxuskarossen brennen kann das Patriziat also auf seine ureigene Weise reagieren: Es verleugnet die Signifikanz des Aktes im wohligen Wissen, dass man sie schon verstanden hat. Es kann die Kritik, den Hass und die Verachtung als Paranoia diffamieren, weil es weiß, dass sie berechtigt ist. Die Totalität des liberal-demokratischen Parlamentarismus liegt darin, dass noch die außerparlamentarische Opposition als bestimmte Negation an sie gebunden bleibt. Der Versuch in dieser Totalität einen Sinn von Widerständigkeit zu erzeugen ist zum Scheitern verurteilt, weil der Prüfstein der Sinnhaftigkeit selbst die Unterwerfung unter die Totalität dieses Diskurses ist. Die Radikalität der plebejischen Position liegt also darin, jeden Versuch der Sinn-Erzeugung von vorne herein zu unterlassen.

Gegen die pastorale Verwaltung der menschlichen Herde

Das Anzünden von VW-Polos und Renault Twingos ist deshalb so viel skandalöser als das von Luxuskarossen, weil nicht mehr unterschieden wird zwischen den Statussymbolen der Herrschaft und dem Kontext, vor dem sie wirken. Die Gewalt macht keinen Unterschied mehr zwischen den Privilegien der Reichen und den Brosamen, die sie den niederen Schichten hinwerfen, um sie zu sichern. Die Gewalt macht keinen Unterschied mehr zwischen der Peitsche und dem Zuckerbrot. Sie ist kein Angriff auf die Herrschenden, sondern auf die Totalität des politischen Diskurses, hinter dem sie sich verschanzen. Hier gibt es nichts zu verleugnen oder zu entschärfen. Weder kann diese Gewalt in das domestizierte Narrativ der sozialdemokratischen Reformation eingebunden, noch kann sie als fehlgeleitetes Gewinnstreben verharmlost werden. Mit Brossat kann man die These vertreten, dass die denkbar negativste zugleich die radikalste Position ist: Die Randalierer leitete kein systematischer Revolutionärer Eifer (der nur nicht verstand, dass die Revolution nicht durch das Anzünden von Autos kommt), schon gar keine Angst vor den Verlust ihres bürgerlichen Status, sondern reine Lust an der Zerstörung, ohne, dass sich dahinter ein tieferer Sinn verbirgt. Die Sinnlosigkeit aber ist eine ansteckende: Denn genauso wie die Gewalt ist auch ihre Verurteilung sinnlos. Menschen die Polizisten mit Steinen und Flaschen bewerfen, der Staatsverachtung zu bezichtigen ist ebenso tautologisch, wie denjenigen, die aus Lust zerstören, Zerstörungslust vorzuwerfen. Hinter der Besetzung von zwei antagonistischen Positionen finden sich keine tieferen moralischen Wahrheiten.

Doch damit zeigt sich auch das Problem, das in dieser Form der Gewalt zu Tage tritt: Wenn sie keinen Sinn hat, dann hat sie vor allem keinen revolutionären Sinn. Sie zeigt den Double-bind der bürgerlichen Herrschaft, doch den kannten wir vorher schon. Sie zeigt die Verlogenheit des politischen Diskurses, doch die war uns bekannt. Sie zeigt den Totalitarismus der politischen Form, doch wir wussten um sie. Auch Brossat hat für dieses Problem keine Lösung; er sucht auch nicht danach. Wir sind gefangen in dem Dilemma, dass die Gewalt uns nicht ans Ziel führt, jede Distanzierung von ihr aber zugleich eine Unterwerfung unter das Patriziat beinhaltet. Brossats Leistung besteht nicht darin, eine Lösung für dieses Dilemma gefunden zu haben, sondern es aufzuzeigen:

In unserer Gesellschaft kann der Aufruhr nicht erhaben sein, vielmehr ist er notwendigerweise hässlich und grotesk, manchmal widerlich, und zwar aus dem einfachen Grund, dass er keinerlei Urteil der Geschichte vollstreckt, keinerlei Universales verwirklicht, sondern das Resultat einer Abwesenheit und eines Mangels ist – die Abwesenheit und der Mangel des politischen Volkes. Die plebejischen Aufstände erscheinen im Zeichen des Exzentrierten, des Bizarren, Ungewöhnlichen und Besonderen und nicht im Zeichen des Universalen der großen Revolution […] Er hat in diesem Sinne einen hohen Ausstellungswert, gleichwohl kann er nicht als Exemplarisch gelten; er kann als eine Lunte verstanden werden, aber nicht als Modell eines kollektiven Kampfes. Er zeigt das Unerträgliche und nicht mehr – doch das ist immerhin etwas. (S. 88)

Hier gibt es nichts als zwei radikale Positionen, die gegen einander gleich sinnlos sind. Gerade in dieser Sinnlosigkeit liegt aber der Zwang uns zu entscheiden. Das kann aber noch nicht das Ende sein; vielmehr beginnen wir nach dieser Entscheidung unsere Suche nach einem Modell des kollektiven Kampfes. Am Ausgang des Plebejischen wartet also eine Frage wie ein alter Bekannter auf uns: Was tun?

Sie wollten Hamburg brennen sehen

Ich habe keine Worte mehr für die Wut, aber ich habe auch keine Argumente mehr für taube Ohren. Für all die an der parlamentarischen Demokratie geschulten Ignoranten, für alle, die dort mehr gesehen haben wollen, wo sie doch nicht gewesen sind, für die, die nie gerannt sind und sich nie hingesetzt haben, als man ihnen sagte: „steht auf und geht!“. Vor allem aber nicht für die, die „unsere Rechte“ sagen, wenn sie ihre Privilegien meinen. Auch habe ich keine Kraft mehr für den Hass auf all die Yupis und Schnösel, für die Bürger, die von weit her, aus den „besseren Vierteln“ kamen, um dort in meinem Namen zu weinen, wo ich meine letzte Träne im Reizgas verlor.

Die Dinge die ich zu sagen habe, mögen die Meisten von euch erschrecken. Selbst diejenigen unter euch, die schon wussten, dass die Bundesrepublik nicht die lupenreine Demokratie ist, die sie zu sein vorgibt. Euch kann sich sagen: es sind zwei Dinge etwas zu wissen und etwas zu sehen. Aber vor allem euch wird es erschrecken, die ihr bisher glaubtet, hofftet, wolltet, Deutschland tauge als Beispiel für die Welt. Vor allem ihr werdet euch fragen, warum ihr mir glauben sollt, einem Niemand, von der Tagesschau bereits zum betrunkenen Schaulustigen diffamiert und nicht dem Polizeichef oder Sprecher, dem ersten Bürgermeister und dem Innensenator, gar der Bundeskanzlerin und dem Präsidenten. Die Antwort darauf ist einfach: Ich will nicht wiedergewählt werden, ich werde nicht bezahlt dafür. Ich bin zu faul für Initiativen und zu ängstlich für Aktionen. Ich habe kein Interesse, außer zu sagen, was ich sah. Vor allem aber: Wenn ihr mir nicht glaubt, weil euch erschreckt was ich sage, dann seid ihr nur einen Schritt davon entfernt mich einzusperren, weil es euch nicht gefällt. Und schließlich: Ich war nicht allein.

Ich habe keine Worte mehr für die Wut, daher spare ich sie für die Ereignisse. Ich habe keine Argumente mehr für die, die es schon immer besser wussten, ich behalte sie mir vor, um zu ordnen, was geschah.

Willkommen in der Hölle

Das deutsche Pressegesetz zwingt mich Straftaten abzulehnen, also lehne ich sie ab. Doch zur Verurteilung von Straftätern hält sich der deutsche Staat einen ausgiebigen, überbezahlten Beamtenstab und es ist nicht meine Absicht ihm die Arbeit abzunehmen. Meine Absicht ist euch zu schildern, was ich gesehen habe, damit ihr nicht vergesst, dass wir auch da waren. Denn ich war da, ich habe es gesehen: Ich habe die Autonomen gesehen mit ihren Windjacken und Halstüchern, mit ihren Flaschen und Steinen, ich habe die Feuer gesehen und ich habe die Scherben gesehen. Ich habe aber auch die Polizei gesehen in ihren Harnischen, mit ihren Helmen und Knüppeln, mit ihrem Tränengas, mit ihren Panzern und Wasserwerfern. Ich habe ihre scharfen Sturmgewehre gesehen. Ich habe gesehen, wen sie umrannten, mit Wasser oder Gas beschossen, wen sie verprügelten und ich habe gesehen, wen sie mitgenommen haben.

Ich habe den Polizeisprecher und den Polizeichef Hamburgs gesehen, wie sie in die Kameras logen. Ich habe den ersten Bürgermeister und die zweite Bürgermeisterin, den Innensenator, den Innenminister, den Vizekanzler, die Bundeskanzlerin und den Bundespräsidenten in ihrer Bereitschaft gesehen mich, meine Schwester, meine Eltern und Freunde und alle, die für eine bessere Welt als die ihre auf die Straße gegangen waren, oder nur das Pech hatten zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein, ihrem Kalkül der Macht zu opfern. Auch in mir habe ich den Zyniker gesehen, der fragt, warum man sich noch wundert, gar empört; dass die Mächtigen nicht die Interessen der Menschen vertreten, sondern nur die Interessen der Mächtigen, sei doch hinlänglich bekannt.

Ich verlor diesen Zynismus am sechsten Juli auf dem Hamburger Fischmarkt: Ich stand auf der Küstenschutzmauer an der Elbe. Unter den Teilnehmern der fraglichen Demo sah ich gerade einmal eine Handvoll Vermummte. Nach dem brutalen Ende der genehmigten Veranstaltung gab Polizeisprecher Zill „bis zu 1000 Vermummte“ als Grund für die Polizeigewalt an. Später zeichnete sich ab, dass diese in den Augen den Öffentlichkeit nicht zur Rechtfertigung ausreichen würden. In seinem nächsten Interview behauptete Zill also, die Einsatzkräfte seien „massiv“ mit Flaschen und Holzlatten beworfen worden. Holzlatten habe ich keine gesehen, dafür aber eine Polizei, die nur auf einen Grund wartete eine missliebige Versammlung aufzulösen, und als sie diesen nicht bekam, auf ihn verzichtete. Ich habe die Panik derjenigen gesehen, die zwischen prügelnder Polizei und Mauer gefangen waren. Ich habe auch den Mut gesehen – der mir fehlt – mit dem sich Menschen gegen die Schlagstöcke stellten um ihren Freunden die Flucht aus dem Kessel zu ermöglichen. Ich habe gesehen, wie die Polizei ihre Wasserwerfer auf die Fliehenden richtete und ich bin gerannt. Am anderen Ende des Fischmarktes habe ich gesehen, wie die Polizei uns die Fluchtwege versperrte, ich habe die Falle gesehen, in die sie uns gelockt hat.

Am berüchtigten Freitag und am Samstag war auch ich im Schanzenviertel. Auch ich habe an Straßenecken gestanden, habe sogar ein Bier getrunken. Ich habe die Feuer gesehen, die Barrikaden, die Löcher im Gehweg, die zerschlagenen Flaschen und die Läden, die sie geplündert haben. Ich habe die größtenteils kindlichen Gesichter gesehen, bevor sie sich vermummten. Brandsätze und Molotow-Cocktails habe ich nicht gesehen, nur die Kriegswaffen des SEK durch eine Lücke zwischen den Mannschaftswagen, die sie aufgestellt hatten, um es vor uns zu verbergen. Ich habe gesehen, wie die Polizei Wasser, Tränengas und Schlagstöcke gegen alle einsetzten, die sie erreichen konnte. Auch Schülerinnen und Schüler, alte Menschen, alle die da waren, sogar Journalisten. Ich habe gesehen wen sie niederrissen und fortschleppten: harmlose Betrunkene, Obdachlose, neugierige Jugendliche und alle die, die naiv genug waren zu glauben, dass sie nicht fliehen mussten, nur weil sie nichts getan hatten. Ihre Gewalt richtete sich nicht gegen die Militanten, ihre Mittelhttp://diewunde.blogsport.eu/wp-admin/post.php?post=134&action=edit waren zu plump, zu brachial um die beweglichen Kleingruppen zu erreichen, ihre Gewalt richtete sich gegen uns. Gab die Polizei am Freitag noch vor, irgend eine andere Taktik als Machtdemonstration zu verfolgen, so gab sie dies am Samstag vollständig auf. Ohne Vorwarnung stürmte sie am Samstag unsere friedliche Versammlung auf dem Neuen Pferdemarkt. Sie wollte Härte zeigen gegen jene, von denen nun niemand so genau sagen kann, wer sie eigentlich sind, und zeigte sie stattdessen gegen uns.

Ganz Hamburg hasst die Polizei!

Im Fernsehen sagte ein zugereister Reporter, die Leute würden lügen, wenn sie riefen „Ganz Hamburg hasst die Polizei!“ Es wirkte hilflos, armselig, wie er seinen Willen gegen das geteilte Gefühl aller Anwesenden setzte; wie er der Republik versichern wollte, es stünde schon nicht so schlimm um uns, auch wir würden in Wirklichkeit noch an die grundlegende Güte der Obrigkeit glauben. Doch ich habe den Hass gesehen. Ich habe die Paranoia bei denen gesehen, über denen drei Tage lang ununterbrochen Polizeihubschrauber kreisten. Aber wahrscheinlich hatte er sogar recht, nicht ganz Hamburg hasste die Polizei, nur diejenigen, die keinen Erst- oder Zweitwagen, keine Schaufenster zu verlieren hatten, nur diejenigen, die sich nicht weit ab in ihren Wohnungen verschanzen konnten, nur diejenigen, die nichts zu verlieren hatten als ihre Rechte, hassten die Polizei. Nur diejenigen hassten die Polizei, die ihr ausgesetzt waren.

Auch ich habe die Polizei gehasst. Von den selbstgerechten Fressen Zills und Meyers, über Schills Bluthund Dudde bis hin zu jedem einzelnen Gesichtslosen auf der Straße. Ich habe gehasst, wie sie uns aus ihren Sturmhauben anstarrten, wie ein Rudel Hyänen das Fleisch. Ich habe gehasst wie sie uns schubsten und gängelten, wie sie die Anwohner einschüchterten, die sich beschwerten, wenn sie an ihre Häuser pissten, ich habe gehasst, wie sie uns durch die Straßen hetzten, vor allem aber habe ich gehasst, wie sie willkürlich jeden mitnahmen, dessen Gesicht ihnen nicht gefiel. Von ganzem Herzen habe ich sie alle gehasst. Darüber mögt ihr euch empören.

Zynisch aber ist es, wenn nun die Bonzen und Politiker gebetsmühlenartig wiederholen die Polizei habe alles richtig gemacht. Und wenn sie ihr Entsetzten über die Gewalt zur Schau tragen, die sie die Gewalt doch nicht gesehen haben. Denn mehr noch als die, von denen sie nun fassungslos sind, waren sie es, die Hamburg brennen sehen wollten. Als die Polizei den Zorn zunächst aufputschte, dann gewähren ließ um schließlich ein Wohngebiet mit Kriegsgerät zu stürmen, begründete sie dies mit der Gefährdungslage der Beamten durch Molotow-Cocktails, die von Häusern geworfen werden sollten. Sollte dies jemals mehr gewesen sein als ein Vorwand, so hat es die Polizei billigend in Kauf genommen, dass wir, die sie durch Polizeiketten in dem Bereich fest hielt, der für Polizisten zu gefährlich war, verbrennen, hat uns zu ihren lebenden Schutzschilden gemacht. Jeder Politiker der sagt, die Polizei habe alles richtig gemacht, sagt nicht nur es sei richtig gewesen uns von der Straße zu prügeln, als wir gegen sie demonstrierten, sondern auch unsere Degradierung zu verkraftbaren Kollateralschäden sei richtig gewesen. Zu Kollateralschäden nicht nur der behaupteten Bedrohung durch Brandsätze, sondern auch der ganz realen Kriegswaffen, mit der die entfesselte Polizeigewalt in unserer Mitte agierte. Jeder Politiker, der sagt, dass sei richtig gewesen sagt nicht nur, es sei richtig gewesen uns unser Recht auf Versammlungsfreiheit zu nehmen, sondern sogar, dass wir nicht zu den Menschen gehören, deren Schutz Aufgabe ihres Staates ist. Wenn sie sagen, es sei richtig gewesen, dann sagen sie uns, es sei richtig gewesen uns gegen sie zur Wehr zu setzten.

Diese Politiker, die nun so betroffen tun, haben von Anfang an auf die Eskalation gesetzt: Das Ziel des Polizeieinsatzes war es nicht Randale zu verhindern, nicht einmal Besitz zu schützen, vielmehr war es die kalkulierte Konfrontation – mit der sie in Hamburg rechnen konnten – die den Herrschenden den Vorwand lieferte um ihre Macht zu demonstrieren. Sie wollten Hamburg brennen sehen, damit sie uns, ihren Pöbel, niederreiten lassen konnten.

In Hamburg habe ich den Zynismus des deutschen Staates gesehen: In der Schule lehrten sie uns, nichts sei so wichtig wie der aufrechte Gang. Auf der Straße zeigten sie, dass sie uns die Beine brechen, wenn wir nicht bereit sind zu knien.

Fotos: Fabian Nophut

Das Symposion der einsamen Herzen

Ich musste ein wenig schielen, um den Lauf der durchgeladenen Halbautomatik fixieren zu können, den mir meine Verlobte an die Stirn drückte. Und während sich die Muskeln in meinen Augenhöhlen schmerzhaft überdehnten, überschlug sich mein drittes Auge in der Ekstase einer rückwärtsgerichteten Hellsichtigkeit. Dies verleitete mein Über-ich dazu wieder einmal ein naseweises „Ich hab’s dir ja gleich gesagt!“, in gigantischen roten Lettern an die Wand meines Es zu schmieren. Damit wurde jede Frage darüber, wie ich mich in diese durchaus miserable Lage manövriert hatte, völlig überflüssig.

In der Tat stand unsere Liebe von Beginn an unter einem schlechten Stern, wie man so zu sagen pflegt. Bereits der Umstand unseres ersten Aufeinandertreffens entbehrte so vollständig alles Schöne, Wahre und Gute, dass es sogar dem bierernsten Goethe ein Lächeln abgerungen hätte. So betrug es sich, dass ich, kurz nachdem ich meine Promotion im altehrwürdigen Fach Philosophie, der Königsdisziplin und Mutter aller Wissenschaften, eingereicht hatte, von einem Freund überredet wurde ihn auf einem Symposion zu vertreten, an dem er nicht teilnehmen konnte. Das Thema der Veranstaltung: die Philosophie der Liebe. Obwohl, braucht man das eigentlich noch, in einer Zeit in der sich jeder mit jedem verlieben und verloben kann? Mit einem letzten Blick auf meinen Kontoauszug versicherte ich mich, dass mir keine andere Wahl blieb als teilzunehmen, dafür aber jeder Grund für intellektuelle Überlegenheitsgefühle. So erschien ich am geforderten Ort zur geforderten Zeit und sogar anständig angezogen.

Am Ort des Geschehens lief mir ein Schauer durch die Nerven meines Rückenmarks angesichts des Plakats, das die Veranstaltung über dem Portal der Universität bewarb: Unter dem Schriftzug „Die Philosophie der Liebe“ prangte dort, merkwürdig verzerrt, ein Foto des neu geborenen Walross-Babys im örtlichen Zoo. Ich hatte zwar gelesen, dass alle es liebten, doch es deshalb gleich zu so philosophischen Ehren zu erheben, das ging mir etwas zu schnell. Aber gut, man wollte ja bürgernah sein. Ich versuchte also herauszufinden, in welchem Panel ich wohl gelandet war. Dies erwies sich als die erste Herausforderung des Tages, da ich keine Idee hatte in welches Überthema mich die Veranstalter wohl gezwängt hatten. Die Frage erübrigte sich, als ich beim Überfliegen des Veranstaltungsplans nicht meinen, sondern den Namen meines Freundes fand. Offensichtlich hatte sich niemand die Mühe gemacht den Plan zu ändern. Ich schlenderte also zum angegebenen Saal und ließ mich am Podium neben meinen Mitreferenten nieder: ein ungewaschener Promovend, der sich offensichtlich für einen Anarchisten hielt und uns etwas über Bakunin, halluzinogene Drogen und ungeschützten Geschlechtsverkehr zu berichten wusste, sowie einer Dame, die, zwar ebenfalls in unserem Alter, jedoch bereits eine Größe auf ihrem Gebiet war: Johanna Schneider-Bartheels. Neben ihrer Tätigkeit für einschlägige Blogs und Szenemagazine zierten ihre Bibliographie bereits drei Monographien: ‚Hannah Arendt und die Männer‘, ‚Martin Heidegger und die Frauen‘ und ‚Was ist der Unterschied zwischen einer Muschi und Kants kategorischem Imperativ? –Zwanzig philosophische Konzepte in schlüpfrigen Witzen‘. Ich überlegte, ob es sich bei ihrem fast schon obszönen Nachnamen wohl um das Ergebnis einer viel zu frühen Vermählung mit einem Herr Schneider oder Bartheels handelte, oder aber um das Ergebnis irgendeiner postfeministischen Doppelnamens-Idiosynkrasie, und welche der beiden Optionen wohl schlimmer wäre. Mein Nachsinnen wurde erst von ihrer Eröffnung unterbrochen: „Was hat Platons Höhlengleichnis gemeinsam mit dem Arschloch von Guido Westerwelle?“ Der Saal fiel auf der Stelle in kollektives Schweigen. Johanna Schneider-Bartheels beging den folgenschweren Fehler dieses Schweigen als gespannte Erwartung der Pointe misszuverstehen und setzte erneut an: „Jeder darf mal seine Nase rein stecken, aber die wenigsten lernen was draus.“ Einigen fiel die Kinnlade herunter, eine Frau in der ersten Reihe ließ sogar ihre Handtasche fallen. Johanna hätte keinen besseren Effekt erzielen können, wenn sie einen illegalen polnischen Kanonenschlag gezündet und in die Menge geworfen hätte. Niemand bewegte sich, nur ein Hipster in der letzten Reihe zwirbelte seinen akkuraten Schnurrbart, fingerte an seinem Goldkettchen herum, rückte dann einen Träger seines Feinripp-Unterhemdes zurecht und kratzte sich im Schritt seiner Trainingshose. Offensichtlich wusste er nicht, ob sein Auftreten von ihm verlangte über diesen unkorrekten Witz zu lachen, oder ob die restlichen Anwesenden dann die Ironie seiner Kleidung nicht mehr verstehen konnten und ihn sogar (fälschlicherweise) für einen echten Proleten aus den neunziger Jahren halten würden. Ergebnis dieses gedanklichen Exkurses war ein leises Hüsteln. Ein Kompromiss, mit dem niemand so recht zufrieden sein konnte. Auch die renommierte Referentin begann sich sichtlich unwohl zu fühlen und startete daher, in flottem Sextaner-Geplapper Wesen und Herkunft besagten Gleichnisses darzulegen. Bei diesem Vorgang benutzte sie, selbst für jemanden, der sich für eine Philosophin hält, absurd viele Fremdwörter, damit auch dem letzten Skeptiker im Raum klar wurde, dass ihr Ausflug ins Reich des schlüpfrigen Humors lediglich ein Akt der Solidarität mit der Unterschicht war, und kein Zeugnis mangelnder Bildung oder gar Unkultiviertheit. Das Publikum ließ sich durch diese Taktik einlullen und stellte so am Ende des Vortrags beglückt die üblichen Platon-Fragen: „War Platon ein Faschist?“, „War Platon pädophil?“, „Hat Platon nicht eigentlich alles bei Sokrates abgeschrieben?“ und „beweist diese Geschichte mit dem Schierlingsbecher nicht eigentlich, das unsere Demokratie sehr viel besser ist als die athenische?“ Hier vollzog sie ihr Glanzstück: indem sie die richtigen Fragen ausreichend glaubwürdig verneinte (eins bis drei) und die letzte artig bejahte, bereitete sie den engagierten und interessierten Bürgern, die sich hier versammelt hatten um ihren Intellekt zu schärfen genau das Gefühl der wohligen Selbstgenügsamkeit, auf das ich angewiesen war, um die Bombe platzen zu lassen, die ich für den heutigen Tag vorbereitet hatte.

Ich trat ans Rednerpult, legte eine Kunstpause ein, in der ich so tat, als würde ich meine penibel sortierten Papiere ordnen und nahm noch einen Schluck aus dem Wasserglas, um meine Stimme zu ölen, sodass ich sie im nächsten Moment wie den Blitz der Vernichtung in die Menge fahren lassen konnte: „ ‘Der außergewöhnliche Mensch und großartige Revolutionär, Kim Il Sung, der für unser Land selbstlos sein gesamtes Leben mit unerschütterlichem Mut kämpfte, wurde in einem kleinen bäuerlichen Dorf in den Bergen im Norden geboren.‘ Mit diesem Satz beginnt das kleine Büchlein ‚kurze Geschichte der revolutionären Tätigkeit des Genossen Kim Il Sung‘. Was Ihnen dieser Satz zeigen soll, ist, dass selbst ein solcher Orgasmus der menschlichen Rasse nicht im Stande ist den sprichwörtlichen Karren aus dem Dreck zu ziehen, wenn er einmal so gründlich hinein gesetzt wurde wie im Falle des postkolonialen Koreas. Sie werden sich an dieser Stelle Fragen, was das mit dem Thema der Philosophie der Liebe zu tun hat. Nun, angewandt auf das Sujet der erotischen Paarbeziehung kann man nun diese Aussage zu einem Theorem der Determination durch Kontingenz erweitern.“ Eine Frau jenseits der Wechseljahre, dafür aber in wallenden Gewändern erhob sich demonstrativ und verließ den Saal, wobei sie geräuschvoll ausatmete. Ihr Lungenvolumen war sogar noch beeindruckender als ihre Garderobe. Meine Augen folgten ihr, bevor ich mir noch einen Blick in die entsetzten Gesichter meiner Zuhörer gönnte. Dann fuhr ich fort: „Sie können, wenn sie so wollen, an dieser Stelle auf Machiavellis allgemein bekannte Philosophie des zufälligen Zusammentreffens von Fortuna, also Glück, und Virtu, also Tugend oder Fähigkeit, zurückgreifen. Entscheidend bleibt aber, dass das Konstrukt der erotischen Paarbeziehung wie gesagt aus der Begegnung zweier Personen besteht, die sich dazu entschließen diese Begegnung in einer festen Beziehung zu perpetuieren. Im Kontext der Machiavellistischen These zeigt sich also, dass das was wir als erotische Paarbeziehung das Ergebnis einer Reihe von kontingenten Ereignissen ist, einer Reihe von Ereignissen, die jedes für sich auch nicht hätten stattfinden können und in dieser speziellen Reihe eben sowenig.“

In der hintersten Reihe schnellte die Hand des Hipsters in die Luft. „Fragen bitte erst am Ende.“ Warf ich ihm entgegen und führte meinen Vortrag mit einem seichten Lächeln fort: „Kommen wir also zurück auf unseren Genossen Kim Il Sung: Denken wir diesen als den perfekten Liebhaber, also die kontingente und durchaus unwahrscheinliche Zusammenkunft von Fortuna und Virtu in einem Mann; damit es nun zu einer erotischen Paarbeziehung kommt müssen neben dieser Vorbedingung auch noch weitere Bedingungen erfüllt werden: Zum ersten muss es natürlich zu einer Begegnung mit einem möglichen Geschlechtspartner kommen, weiterhin muss dieser mögliche Partner aber so geartet sein, dass beide in der Lage sind ihre Begegnung zu einer Beziehung zu perpetuieren, ist auch dies der Fall, so werden weitere innere und äußere Bedingungen zu erfüllen sein um diese Beziehung aufrecht zu erhalten. Das heißt, selbst wenn eine Frau (wir gehen davon aus, das Kim Il Sung heterosexuell ist, was ja zugegebenermaßen auch wieder den Bedingungen der Kontingenz unterliegt) das Glück hat an ihn zu geraten und mit ihm eine Beziehung zu führen, sind beide nicht in der Lage die Beziehung als selbstregulatives und autopoetisches System zu erschaffen, dass sämtlichen Bedrohungen gewachsen ist und somit einen katastrophalen Zusammenbruch ausschließt, so wie es etwa mit Nordkorea passiert ist (Wir denken Nord Korea für den Moment als Frau).“

Die vorhin noch so philosophiebegeisterten Zivilisten wurden schon ganz blass um die Nase, ich wusste ich würde etwas unternehmen müssen, um sie wieder für mich zu gewinnen: „Es mag für sie nicht intuitiv sein, aber was ich soeben bewiesen habe ist das Paradigma der großen, schicksalhaften Liebe.“ Der Saal horchte auf, ein leichter Hoffnungsschimmer zeigte sich an ihren intellektuellen Horizonten: „Das heißt, obwohl die Bedingungen der erotischen Paarbeziehung sämtlich kontingent sind, also lediglich Ergebnisse von vorangegangenen ebenfalls kontigenten Ereignissen, die keinesfalls definierend auf die Ereignisse, die sie zeitigen wirken, ist die Faktizität einer erotischen Paarbeziehung kausal derartig überdeterminiert, dass ihr Entstehen, wie auch ihr Scheitern notwendig sind, da sie jeweils das Ende eines Zustandes bedeuten, dessen Auflösung Bedingung seines Bestehens ist, in der Weise, dass die in ihm stattfindenden Ereignisse nicht gänzlich durch ihn bestimmbar sind. Das schicksalhafte Zusammentreffen zweier Personen, sowie das tragische Scheitern ihrer Beziehung sind damit Ausdruck ein und derselben Notwendigkeit, in der sich das Schicksal als das weiße Rauschen der Kausalität entpuppt.“ Der Hoffnungsschimmer verwandelte sich in ein Fragezeichen. Ich setzte nach: „Veranschaulicht wird diese These in der Figur des Mathematikers im Sciencefiction-Roman ‚Dinopark‘ von Michael Chrichton, dessen Verfilmung unter dem Originaltitel „Jurassic Park“ für einiges Aufsehen gesorgt hat. Das Bemerkenswerte an diesem Mann ist, dass er, obwohl er sich mit der Chaostheorie beschäftigt, die die Möglichkeit klarer Prognosen abstreitet, als einziger von Anfang an die feste Überzeugung vertritt, dass das Projekt des Parks notwendig scheitern wird. Er ist überzeugt, dass diese Prognose stimmt, gerade weil er überzeugt ist, dass klare Prognosen nicht möglich sind. Hier greift die These vom weißen Rauschen der Kausalität: die Überdetermination der einzelnen Faktoren des Systems führen dazu, dass das System mit schicksalhafter Notwendigkeit zugrunde geht weil nicht alle Faktoren, die zu seiner Aufrechterhaltung notwendig wären, kontrollierbar sind. Und wenn man darüber nachdenkt, dann ist der Vergleich vom Dino Park mit einer erotischen Paarbeziehung ja auch gar nicht so weit hergeholt, denn, einige von Ihnen kennen das sicher, in einem Moment kann man noch denken, man hätte einen perfekten Vergnügungspark geschaffen, und schon im nächsten Moment muss man sich in der Küche vor einem Velociraptor verstecken. Sehr verehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.“

Nicht wenige lachten über meinen gelungenen Streich. Der Saal belohnte meine geistigen Anstrengungen mit Standing Ovations. Der Applaus schwoll zu einem infernalischen Gerappel an, die Gäste hatten ihre Köpfe mit leuchtenden Augen in den Nacken gelegt und ihre Münder standen halb offen vor feuriger Dankbarkeit. Einen Moment sah es so aus, als hätte meine Weisheit ihnen alle geistige Kapazitäten geraubt, sodass sie fortan als geistig Behinderte über die Kruste unseres Planeten zu schlurfen hatten. Viele Menschen, einige davon waren anwesend, vertreten die These, dass man einen Vortrag mit einem Witz beginnen sollte, um die Menschen auf deine Seite zu ziehen. Ich habe gelernt, dass es klüger ist den Vortrag mit einem Witz zu beenden um etwaige Kritiker versöhnlich zu stimmen. Leider klappte das auch nicht immer hundertprozentig. Die Hand des Hipsters schoss erneut in die Höhe, da er der Einzige war, der noch motiviert war einen Diskurs zu führen, musste ich ihn drannehmen: „Ja hey, ich will dir ja nicht zu nahe treten, aber überleg‘ mal was das für eine traurige Ansicht ist, so. Du kannst doch nicht ernsthaft glauben, dass man Liebe so einfach berechnen kann. In so einer Beziehung steckt ja auch immer so sehr viel Persönliches, und menschliche Emotionen kann man ja erst recht nicht berechnen, so da müsste man ja die Menschlichkeit ganz leugnen. Und Beziehungen sind ja auch individuell, so halt zwischen zwei Menschen. Ja.“

Als ich fertig war so zu tun, als würde ich mir seinen Einwand notieren, indem ich in Wirklichkeit nur einige Bäuche der Ds, Bs und Ps auf meinem Vortragstext ausgemalt hatte, nahm ich einen Weiteren Schluck aus meinem Wasserglas und hob an diesen Angriff zu parieren: „Vielen Dank für diese Frage, obwohl sie ja eher eine Feststellung war, ich werde trotzdem versuchen darauf zu antworten.“ Der Hipster zuckte gönnerhaft mit den Schultern, ich fuhr fort: „Zunächst die Frage nach der Berechenbarkeit der Liebe: Da haben sie mich schlicht und ergreifend falsch verstanden, denn meine These war gerade, dass sich die Liebe nicht berechnen lässt, da zu viele kausale Faktoren auf sie einwirken, um sie in ihrer, für eine Berechnung notwendigen, Vollständigkeit erfassen zu können. Es war in diesem Vortrag nicht meine Absicht den bürgerlichen Individualismus anzugreifen, obwohl das sicherlich eine Konsequenz aus dem Gesagten wäre, mein Ziel war es der personalisierenden Mystifikation der menschlichen Emotionalität ein entsprechendes Phänomen in der Welt gegenüber zu stellen, und so zu einem tieferen Verständnis beizutragen.“ Der Hipster bekam empörte Schnappatmung – er sah aus, als würde ihm tierisch der Kamm schwellen – und fuchtelte mit der rechten Hand in der Luft herum, doch der Moderator hatte das Panel bereits beendet und das plötzlich befreite Bürgertum stolzierte kopfschüttelnd aus dem Saal.

Ich klemmte meine Papiere unter meinen Arm, schnappte mir meine Jacke und verließ den Raum, bevor mich der Hipster zum intellektuellen Einzelkampf herausfordern konnte; nicht weil ich Angst davor hatte, dass ich seinen Fragen nicht gewachsen war, sondern weil ich befürchtete nach einer Diskussion mit ihm den letzten Rest meines Glaubens an die Lebensnotwendigkeit der Intelligenz für den Menschen zu verlieren. Im Flur konnte ich stattdessen nur mit knapper Not einen Zusammenstoß mit Johanna verhindern. „Hey!“ sagte sie mit der liebenswürdigen Unbedarftheit, die dicke, schwitzende Versicherungs-Sachbearbeiter an minderjährigen Gymnasiastinnen erotisch finden. „Ich fand deinen Vortrag sehr interessant, obwohl ich gestehen muss, dass ich nicht alles verstanden habe.“ Diese Ehrlichkeit entwaffnete mich, sodass ich mich gezwungen sah, sie zum Mittagessen einzuladen. Wobei ich, um meinerseits ehrlich zu sein auch nicht ausschließen kann, dass es ihr Dekolleté oder gar ihr „Hey!“ war, das mich dazu verleitete; obwohl, hatte ich nicht gerade selbst die These aufgestellt, dass die erotische Paarbeziehung kausal überdeterminiert ist?

Besagtes Mittagessen entwickelte sich jedenfalls zu einer äußerst vergnüglichen Angelegenheit: Zunächst einmal musste ich die Organisatoren davon überzeugen mir eine Mensa-Karte auszuhändigen, dann versuchte ich den dafür vorgesehenen Automaten davon zu überzeugen seinem Job nachzukommen die Karte mit dem nötigen Betrag aufzufüllen und schließlich musste ich der dicken Kassenfrau erklären, warum sie mir das Geld wieder von der Karte abbuchen konnte, obwohl ich gar kein Mitglied der Universität war. Als ich dann endlich geschafft hatte mir mein Mittagessen auszusuchen (asiatische Reispfanne mit Hähnchenbruststreifen) und zu bezahlen, war ich in einer solchen Hochstimmung, dass ich den Rest meines Guthabens für zwei kleine Flaschen Sekt im Studentencafé auf den Kopf und dann mit den Korken knallte. Johanna ließ sich nicht nur von meiner guten Laune anstecken, sondern auch von mir auf ein alkoholisches Getränk einladen, obwohl die Magische Vier noch in bedrohlicher Ferne des Stundenzeigers lag. So saßen wir auf der Terrasse des Mensa-Gebäudes, genossen die Sonne der ausgehenden Semesterferien und berichteten uns von den Flausen, die so in unseren Köpfen ihre Späße trieben.

Johanna goss den letzten Schluck Sekt in ihr perlendes Lächeln und schlug einige ernsthafte Töne an: „Ich leide ja schon ein bisschen darunter, dass mich keiner ernst nimmt, so als Philosophin meine ich.“ Ich schüttelte meinen Kopf und den Rest Alkohol in denselben, sie fuhr fort, ohne mein Unwillen angesichts dieses schweren Themas an so einem leichten Nachmittag mit Beachtung zu würdigen: „Ich meine hey, ich bin noch nicht einmal dreißig und habe schon drei Bücher geschrieben, die auch alle nicht doof sind. Und die anderen meinen immer noch ich sei das kleine Mädchen vom Dienst?! Ich meine Hallo! Wo waren die denn mit Ende Zwanzig? Die Hälfte von denen hatte noch nicht einmal den Magister fertig, geschweige denn den Doktor! Und ich habe schon drei verfickte Bücher geschrieben, ich meine come on, was soll ich denn noch alles machen? Nur weil ich ne Frau bin!“ Ich hatte meinen Kopf in den Nacken gelegt und ließ mir die Sonne auf die geschlossenen Augenlider fallen: „Ich weiß nicht.“ „Was?“ „Ich weiß auch nicht, was du noch alles machen sollst.“ „Ja, hm, sorry ich wollte dich da jetzt nicht so mit überrollen.“ Ich zuckte mit den Schultern, soweit es meine äußerst entspannte Körperhaltung erlaubte. „Und die Bücher sind echt gut“ sagte sie mehr zu sich, als zu mir oder irgendjemand anderem. „Ich weiß nicht.“ Antwortete ich erneut. „Was?“ Dieses Mal klang die Panik leise in den Übertönen. „Ich weiß nicht ob deine Bücher gut sind, ich habe sie nicht gelesen.“ „Ja, aber du kannst mir ja vertrauen, dass sie gut sind“ Es dauerte nur eine Sekunde, in der Ihre Hand meinen Oberarm hinunter glitt. In meinem Kopf hörte ich die Stimme des Freundes, der sich eigentlich zur Philosophie der Liebe hätte äußern sollen; er wäre auch viel besser dazu geeignet gewesen, denn er sagte ständig intelligente Dinge wie: „Wenn eine Frau dir sagt, du könntest ihr vertrauen, dann lass es bloß bleiben!“ Das Gesicht meines Freundes verwandelte sich in einen Velociraptor, der mit klickender Sichelkralle die Küche eines Vergnügungspark-Besucherzentrums nach Menschenfleisch absuchte. Mein Gehirn fand schließlich Menschenfleisch in Form einer Szene aus der Porno-Version besagten Sciencefiction-Klassikers von Steven Spielberg. Wie kam ich nochmal auf Steven Spielberg?

Ich öffnete meine Augen und sah sehr lange in die von Johanna Schneider-Bartheels. Endlose Momente in denen ich beschloss nicht nur alle ihre Bücher, sondern noch alle Artikel in egal welchen Magazinen oder sogar im Internet zu lesen, denn wenn sie das sagte, dann mussten die sehr gut sein. Wahrscheinlich waren sie sogar brillant und Johanna war nur zu bescheiden um es zuzugeben. Doch der völlige Seelenfrieden, den mir diese plötzliche Erkenntnis verschafft hatte, währte nur kurz. Erbarmungslos stach eine allzu bekannte Stimme aus meinem toten Winkel in unsere traute Zweisamkeit, wie die Sozialdemokratie ihrer Zeit in den Rücken der kaiserlichen deutschen Wehrmacht: „Also ich fand deine Bücher voll gut und so. Vor allem wie du das Leben von Hannah Arendt beschrieben hast, so mit so voll viel Empathie und so, ganz großes Tennis!“ Der Hipster hatte sich eine quietsch-gelbe Ballonseidenjacke über sein Unterhemd gezogen und trug zu allem Überfluss auch noch eine Baseballkappe der New-York-Yankees. Immerhin kein Individualist, dachte ich im Stillen. Im Schlepptau hatte er den Anarchisten, der immer ohne Gummi bumste, für die Weltrevolution. Obwohl, dürfen Anarchisten überhaupt irgendwas für die Weltrevolution machen, oder ist das schon zu autoritär? Der Hipster jedenfalls zog zwei rote Dosen 5,0 Export aus seinem Jute-Beutel, gab eine dem Anarchisten und behielt eine für sich. Mit einem lauten Zischen riss er die Lasche auf, sein neuer Freund tat dasselbe. Sie stießen an, ohne dass die Dosen ein nennenswertes Geräusch gemacht hätten, was das Unterfangen dann doch recht albern wirken ließ und nahmen beide einen kräftigen Schluck. Der Anarchist rülpste daraufhin befriedigt und strahlte in die Runde wie ein antiautoritäres Honigkuchenpferd. „Ja hey, aber deinen Vortrag von vorhin ne, den musst du mir echt nochmal erklären…“, wandte sich der Hipster ohne Vorwarnung an mich. Obwohl mir der Schampus direkt in die Birne gegangen war, beschloss ich, dass ich dazu noch nicht genug gesoffen hatte um bei ihm die Lampen anzuknipsen: „Boah, nee, dazu hab ich echt noch nicht genug gesoffen.“ Der Hipster zuckte mit den Schultern und kramte vier Fläschchen Jagdschloss-Magenbitter aus seinem Beutel. Der Anarchist ließ sich nicht zweimal bitten und hatte seine bereits leer, bevor ich überhaupt realisiert hatte, was hier gespielt wurde. Johanna linste mich keck von der Seite an, sodass mir altem Fuchs direkt klar war, dass ich wohl oder übel mittrinken musste, wenn ich nicht als der alte Spießer durchgehen wollte, vor dem mich meine Eltern immer gewarnt hatten.

Ich ließ mich mitreißen von diesem Teufelskreis aus Alkohol und Philosophie und ertappte mich bei der Neugier, was dieser komisch angezogene junge Mann wohl noch alles aus seinem Zauberbeutel ziehen konnte. Weiße Kaninchen? Schwarze Schwäne? Den Sinn des Lebens? Vorerst waren es nur vier weitere Jagdschloss-Magenbitter. So verging der Nachmittag in einem Malstrom aus Alte-Leute-Schnaps, der irgendwie nach gammeligem Lebkuchen und Fußpilz schmeckte. „Ja aber jetzt musst du mir das wirklich mal erklären ey, dass ist doch voll deprimierend, wenn du die große Liebe so berechnest.“ Der Hipster klatschte mir seine Flosse auf die Schulter. Ich versuchte ihn zu fixieren, beschloss aber dass das keine gute Idee war. Nicht weil ich etwa so betrunken war, dass ich das nicht mehr hingekriegt hätte, nein er sah einfach nicht besonders gut aus. „Das ist aber auch nur deprimierend, wenn man ne Null in Mathe ist.“ Johanna gluckste leicht auf, was mir wiederum Rückenwind gab: „Nein meine These ist ganz einfach, dass das Zusammenkommen von zwei Menschen derartig überdeterminiert ist, dass man die Gründe, die im Endeffekt dazu führen, dass zwei Menschen eine Paarbeziehung eingehen, oder auch nur die Nacht miteinander verbringen, niemals erschöpfend dargestellt werden können, und es daher nicht kausal erscheint, sondern als Schicksal.“ „Also meinst du den Butterfly-Effekt?“ „Nein!“ der Hipster guckte verdutzt, Johanna war empört: „Was? Ich geh doch nicht einfach so mit jemandem ins Bett, wenn ich das mache, dann kenne ich die Gründe dafür schon ganz genau! Ich penne doch nicht mit jedem!“ „Das finde ich voll reaktionär von dir!“ Mischte sich nun auch der Anarchist ein: „Wollt ihr ein bisschen Meskalin nehmen?“

Weil keiner von uns den Mut hatte dies zu verneinen, folgten wir ihm zu seinem Hotelzimmer. Zum Glück kamen wir unterwegs noch an einem Kiosk vorbei, wo ich kostengünstig eine Flasche Johnny Walker erstehen konnte und außerdem mir und Johanna noch ein Cornetto Nuss kaufte. Der Hipster versorgte sich und den Anarchisten mit weiteren Bierdosen und Jagdschloss-Magenbitter. Sein Hotelzimmer war ein Armageddon: obwohl er wahrscheinlich noch keine Nacht in dem Bett geschlafen hatte, war es bereits völlig durchwühlt. Die Laken hatte er abgezogen und vor die Fenster gehängt, sodass das Tageslicht einen geradezu mystischen gelben Schimmer bekam. Im Halbdunkel studierte ich diese Kathedrale der Unordnung: Seinen Koffer, der offensichtlich nur dreckige Wäsche enthalten hatte, war in einer Ecke ausgeleert. Die nackte Matratze war von Flecken unterschiedlicher Form und Farbe übersät, aber da er standesgemäß in einem sehr schlechten Hotel hauste, mochte das nicht sein Verschulden sein. Das ganze Zimmer roch ein wenig nach Ziegenstall. Auf dem Fußboden lagen einige ausgetretene Kippen herum und es stapelten sich plattgedrückte Bierdosen. Offensichtlich fand er Dosenpfand auch reaktionär.

Mit einem überlegenen Lächeln wühlte er ein Plastiktütchen aus dem Haufen seiner Klamotten, das eine Hand voll kleiner brauner Kügelchen enthielt. Ohne, dass er es geöffnet hätte konnte man feststellen, das die Kügelchen der Ursprung des Gestanks waren. „Muss das so riechen?“ fragte ich, als ich die Scham überwunden hatte, noch nie Meskalin ausprobiert zu haben. Der Anarchist lächelte: „Gut, dass du fragst: Die meisten strecken ihr Meskalin mit Mehl oder mit Rohrzucker, das verringert aber nicht die Übelkeit nach dem Einnehmen. Ich dagegen strecke meinen Stoff mit Ziegendung, das macht ihn um einiges verträglicher.“ Neben mir würgte Johanna leise. „Du meinst wir sollen Ziegenscheiße fressen?“ hakte ich vorsichtig nach, ich war mir nicht sicher, ob ich irgendwas falsch verstanden hatte, denn schließlich war ich ja ein Neuling auf dem Gebiet der halluzinogenen Drogen. Doch ich hatte mich nicht geirrt: „Nur wer Scheiße gefressen hat weiß wie es ist die Ketten der Unterdrückung zu tragen!“, so seine voll tönende Antwort. Offensichtlich war Revolution ihm nicht zu reaktionär. Ich hatte also bloß verdrängt, dass Drogen zu seinem Programm zählten. Er machte den Anfang und schluckte eine der Kugeln. Der Hipster zog nach und goss gleich einen Jagdschloss hinterher. Ich wollte auch kein Spielverderber sein: Das Kügelchen schmeckte dann doch gar nicht so unglaublich grauenhaft wie ich dachte. Besser als Jagdschloss-Magenbitter. Johanna war nun die letzte ohne Kugel. Wir blickten sie wortlos an, um Gruppenzwang aufzubauen. Schließlich klappte es und sie schluckte eine. Sie schüttelte sich am ganzen Körper. Ich drückte ihr das Eis in die Hand. Dankbar riss sie das Papier weg und begann daran zu lecken. Ich packte meins nun ebenfalls aus, klemmte mir den Whisky unter den Arm und begann im Zimmer hin und her zu wandern. Der Anarchist hatte sich derweil auf seiner fleckigen Matratze ausgestreckt und die Arme hinter dem Kopf verschränkt. Der Hipster hatte sich einfach auf den Boden gesetzt und ein weiteres Bier geöffnet.

Hinter der einzigen Tür im Zimmer, abgesehen natürlich von der Eingangstür, fand ich ein kleines Badezimmer. Es war der einzige Ort, der noch nicht vollständig in Chaos gestürzt war: „Ey Cool, du hast ja ein Badezimmer!“, rief Johanna begeistert. „Hab ich das? Ist mir gar nicht aufgefallen“, antwortete unser Gastgeber, ohne seine Haltung im mindesten zu verändern. Er hatte die Augen geschlossen und schien nun in sich hinein zu lauschen, vielleicht auf die Klänge der Weltrevolution. Ich zog Johanna hinter mir her in den kleinen Raum, wir setzen uns auf den Fliesenboden und aßen friedlich unser Cornetto. Irgendwann machte ich den Schnaps auf und wir tranken abwechselnd kleine Schlücke. Bei Johanna tat die Droge zuerst ihre Wirkung: entgegen der Prognose, man müsse wegen des Ziegendungs nicht kotzen (naja, hätte man sich auch denken können) erbrach sie sich in vollem Schwall in die Klomuschel. Ich konnte gerade noch rechtzeitig ihre Haare fassen, um sie aus der Schusslinie zu halten. Durch die Tür sah ich, wie der Hipster sich in den Papierkorb übergab. Der Anarchist nahm davon keinerlei Notiz. Als Johanna schließlich fertig war, ging es bei mir auch los und das Cornetto, der Schnaps und die Asia-Reispfanne inklusive Hänchenbruststreifen landeten in der Toilette. Der Herr gibt es, der Herr nimmt es.

Was ist das denn für eine bekloppte Scheiße?“, blaffte ich den Anarchisten an, der aber immer noch in seinem Paralleluniversum schwebte. Bis auf den Brechreiz zeitigen die Drogen übrigens keinerlei Wirkung. Johanna kam mir nachgeeilt und drückte mir den Johnny Walker in die Hand. Ich nahm einen tiefen Schluck um wenigsten ein bisschen Rausch abzubekommen. Der Hipster schüttelte nur immer wieder seinen Kopf. „Wollt ihr mal was Krasses sehen?“ fragte der Anarchist nun von seinem Lager aus, ohne ein einziges Zeichen, dass er meine Enttäuschung über seine Substanz zur Kenntnis genommen hatte. Ich zuckte mit den Schultern und hoffte, dass es nicht noch mehr Tierexkremente waren. Ich wurde nicht enttäuscht: Aus seinem Wäschehaufen zog er eine silber glänzende Handfeuerwaffe. „Das ist eine neun Millimeter Glock, Halbautomatik, Hohlspitzgeschosse“ Er zog den Bügel nach hinten und beförderte eine Patrone in den Lauf. Dann grinste er in die Runde. „Boah, krass, was willst du denn damit, Alter?“, der Hipster klammerte sich am Saum der Matratze fest und starrte die Pistole an. „Ein Zeichen setzen!“ „Was denn für ein Zeichen?“, ich muss sagen, einstweilen hatte er meine Neugierde geweckt. „Heute Nacht bringe ich dieses scheiß Walross-Baby um!“ „Aber wieso willst du denn dieses arme Tier ermorden, das hat doch niemandem etwas getan?“, der Hipster duckte sich hinter dem Bett und sah nur knapp über den Rand zu unserem Gastgeber hin. „Die bourgeoise Wohlstandsgesellschaft muss endlich aufwachen aus ihrem Dornröschenschlaf der Selbstgerechtigkeit!“ Der Anarchist verfiel wieder in predigenden Ton. „Und du meinst, das passiert, wenn du ein Walross-Baby erschießt?“ Nun begann er mir zu predigen: „Die Herrschenden auf der ganzen Welt wiegen sich in Sicherheit, nur wenn man ihnen die Idole nimmt, mit denen sie das Volk an der kurzen Laufkette halten, werden sie gestürzt werden! Das Walross-Baby verkörpert den Fetisch für die heile Welt, deren Illusion in den reichen Industriestaaten aufrecht erhalten wird, aber in Afrika, da verhungern die Menschen!“ Er legte die Waffe auf den Nachttisch und erhob sich. Mit erhobenem Zeigefinger sprach er weiter: „Wenn erst all die putzigen kleinen Tiere aus ihren Unterdrücker-Zoos verschwunden sind, oder besser noch eines gewaltsamen Todes gestorben sind, wenn ihre Idole brennen…“ „Aber das arme Walross-Baby…“ Der Hipster war in eine Ecke zurückgewichen. „Wenn die Halle ihrer Lügen einstürzt!“

Johanna, die erstaunlicherweise nichts zum heimtückischen Mordplan an jedermanns Liebling gesagt hatte, ergriff plötzlich meinen Arm und flüsterte in mein Ohr: „Lass uns abhauen!“ Dankbar folgte ich ihr. „Wenn Helene Fischer vergewaltigt wird…“ krähte uns die Stimme auf den Hotelflur nach. „Jetzt geht er aber ein bisschen zu weit!“ kommentierte ich, nahm einen weiteren Schluck aus der Whisky-Flasche und hielt sie meiner Begleiterin hin. Diese trank ebenfalls und meinte: „Das Konzept Tyrannen-Mord versteh ich noch, aber Walross-Baby-Mord? Wo soll das nur hinführen?“ „Naja, du hast ihn ja gehört, und er machte nicht den Eindruck, als würde er sich aufhalten lassen.“ Johanna zwinkerte mir zu und zog die Pistole hervor. Ich musste zugeben, das würde ihm einige Schwierigkeiten bei der Umsetzung seines Plans bereiten. „Was machen wir jetzt?“ fragte ich. „Wie viel Schnaps haben wir den noch?“ fragte sie zurück. „Halbe Flasche.“ „Willst du mit zu mir kommen?“ „Uh-huh“, pfiff ich: „Die Nacht mit einer scharfen Frau, einer heißen Waffe und einer halben Flasche Whisky verbringen, welch verlockender Gedanke…“

Zugegebenermaßen war die Flasche nicht mehr ganz halbvoll, als wir endlich ihr Hotelzimmer erreichten. Vielleicht war das auch der Grund, warum ich plötzlich von der einzigen, großartigen und wahren Erkenntnis getroffen wurde. Mir wurde immer klarer, worauf der Abend hinaus lief, aber eigentlich war das ja schon seit dem Mittagessen klar gewesen, oder vielleicht schon seit ihrem „Hey“. In ihren Augen sah ich, dass sie es auch fühlte. Ich durchwühlte meine Hosentaschen auf der Suche nach Gegenständen, die ich benutzen konnte um diese zunächst nur theoretische Erkenntnis in die Praxis umzusetzen. Ich fand nur das Silberpapier, in das mein Eis eingeschlagen gewesen war. Hastig riss ich einen Streifen davon herunter, faltete ihn zu etwas, das einem Ring ähnlich sah und ging vor meiner Begleiterin auf die Knie: „Johanna Schneider-Bartheels, ich habe nicht nur heute, sondern auch in meiner Dissertation die These vertreten, das überall auf der Welt zu jedem Zeitpunkt egal was egal aus welchem Grund passieren kann. Ich von dieser These aus zu der unumstößlichen Wahrheit gelangt, dass es das Schicksal gibt, da es so unglaublich viele Gründe auf der Welt gibt, dass es unmöglich ist sie alle nachzuvollziehen und man folglich bei allen Konstellationen die möglich sind, davon ausgehen kann, das die eine, die aktiv wird, also eintritt, die einzig notwendige ist, also Schicksal! Johanna Schneider-Bartheels, heute habe ich erkannt, dass du mein Schicksal bist, bitte heirate mich!“ Sie lachte, tat sich den Ring um den Finger und zog mich auf die Beine. Ich wollte sie küssen, doch sie hielt mir ihren ausgestreckten Zeigefinger auf die Lippen: „Deine These ist also, dass Dinge nur passieren können, wenn sie mindestens einen Grund haben?“ Ich nickte und fühlte, wie sich meine leicht geschürzten Lippen an ihrem Finger bewegten. Sie griff neben sich, lud die Pistole durch und drückte sie mir an die Stirn. Über dem Ansatz meiner Nase fühlte ich wie der kalte Stahl sich in meine Gesichtshaut fraß: „Ich könnte dich jetzt einfach töten, und dabei habe ich gar keinen Grund dazu. Deine These ist also widerlegt.“ „Du kannst mich nicht töten“ antwortete ich so ruhig, wie es eben ging, wenn man das falsche Ende einer entsicherten Schusswaffe ein paar Millimeter vom Gehirn entfernt spürt. „Doch ich drücke einfach ab.“ Gab sie, fast etwas trotzig zurück. „Ja, aber du hast ja keinen Grund. Der einzige Grund, aus dem du mich töten könntest, wäre um mir zu beweisen, dass meine These, dass alles was passiert einen Grund braucht um zu passieren zu widerlegen, aber da du damit einen Grund hättest mich zu töten, wäre deine Beweisführung gescheitert, und du hättest wiederum keinen Grund mehr mich tatsächlich zu töten, also wäre der Grund hinfällig, du siehst also, dass ein Mord an mir notwendigerweise ein Paradoxon wäre, das es als solches nicht geben kann.“ Sie gab einen leichten Seufzer von sich, warf die Waffe ohne weiteres Federlesen durch das geschlossene Fenster und sank in meine geöffneten Arme und an meinen von der Wahrheit besudelten Mund. Auf die Straße fiel ein Sternenschauer aus gesplittertem Fensterglas, aus der am Boden aufprallenden Waffe löste sich ein Schuss und traf einen unbeteiligten Passanten. Da kein Schütze ausgemacht werden konnte wurde er einem zufällig vorbeikommenden Polizisten angelastet. Die daraufhin ausbrechenden empörten Aufstände fegten das alte Regime hinweg und läuteten so den Weg zu einem echten Kommunismus ein. Vielleicht traf der Schuss aber auch den Polizisten und wurde dem Passanten angelastet. Dies wiederum führte dazu, dass die deutschen Straßen zum Kriegsgebiet erklärt wurden. Hardliner vom rechten Rand übernahmen das Ruder, Horst Seehofer wurde zum kommissarischen Bundesoberhäuptling ernannt und rief das vierte Reich aus, Taz-Leser wurden reihenweise in Bierzelten eingesperrt und zum Schunkeln gezwungen und auch sonst wurde es sehr, sehr düster zwischen Alpenrand und Nordsee. Vielleicht traf der Schuss aber auch nur einen kleinen Schmetterling, bevor dieser ein weiteres Mal mit den Flügeln schlagen konnte und verhinderte so einen schrecklichen Hurrikan in Süd-Ost-Asien.

Anonyme Althusserianer

Bruno Bosteels Die Aktualität des Kommunismus bildet eine umfassende Einführung in das Nachwirken des französischen Strukturalismus. Die von Louis Althusser und Jacques Lacan in den 1960er Jahren angestoßenen Entwicklungen im Denken des Verhältnisses von Philosophie und Politik, Theorie und Praxis, werden anhand einer Vielzahl von zeitgenössischen Theoretikern dargelegt.

 

Leser, die sich vom Titel eine kleinteilige Abhandlung über Marxistische Begriffsgeschichte erhoffen werden enttäuscht sein, der Fokus Bosteels liegt klar auf den Theoretikern des Politischen. In diesem Feld bietet sein Werk aber eine erfreuliche Erneuerung im deutschsprachigen Blätterwalt: während der theoretische Diskurs hierzulande bisher vor allem universitär geprägt war und sich in unendlichen Abstraktionen gefiel, lenkt dieses Werk die Aufmerksamkeit auch auf Denker, die normalerweise nicht in Erscheinung treten. Dies gilt insbesondere für die breite Diskussion des bolivianischen Denkers und Politikers Álvaro García Linera, der hierzulande weitgehend unbekannt ist. Zu Unrecht, wie Bosteels zeigt.

Im Gegensatz zu anderen Einführungen in die Materie beschränkt sich Bosteels nicht auf die Vorstellung einzelner Denker und ihrer Theorien, sondern zeichnet den Diskurs nach, wie er seinen Ausgang von den französischen Meisterdenkern nahm. So erscheinen Denker wie Badiou und Žižek nicht als bizarre Randphänomene eines akademischen Diskurses, sondern im Kontext der aktuellen Entwicklung.

Es bleibt zu betonen, dass es sich bei der Aktualität des Kommunismus um ein Einführungswerk handelt, dass zwar viele theoretische Entwicklungen und dazugehörige Namen vorstellt, diese jedoch zumeist nicht kritisiert und zur nächsten eilt. Dies kann zugleich ein Vorteil und ein Nachteil sein: auf der einen Seite kommt man nach der Lektüre von Bosteels Buch nicht bedeutend schlauer vor, auf der anderen bietet es aber einen gut strukturierten Ausgangspunkt, von dem aus man weitere Studien vornehmen kann.

Die Übersetzung von Harald Etzbach ist gut lesbar, was dieses Buch eindeutig von anderen Übersetzungen postmoderner Theoretiker unterscheidet. Es ist auch höchst erfreulich, dass uns hier der manieristische Stil erspart bleibt, mit dem sich einige Schreiber in diesem Feld als besonders intelligent hervor tun wollen. Bosteels ist es offenbar wichtig, dass er verstanden wird, anstatt es als Ritterschlag zu empfinden unverstanden zu bleiben, wie es leider die meisten tun, die sich bisher an die Aufgabe machten in die Nachwehen des Strukturalismus einzuleiten.

Bruno Bosteels Die Aktualität des Kommunismus ist 2014 im Laika-Verlag erschienen und kostet 19,90. Das Buch ist jedem zu empfehlen, der sich in die aktuellen Theorien des Politischen einlesen will, wird aber auch Leser beglücken, die sich bereits mit einzelnen Denkern – wie Rancière, Badiou, Laclau, Esposito etc. – beschäftigt haben und sich für ihre Entwicklung interessieren. Menschen, die bisher dachten, die Theorien des Politischen seien nur etwas für Leute die sich für die Speerspitze der Intelligenzia halten, weil sie wissen dass das Präfix ‚post‘ nichts mit Briefzustellung zu tun hat, werden angenehm überrascht sein; schwör!

Bruno Bosteels: Die Aktualität des Kommunismus, übersetzt von Harald Etzbach, Hamburg, Laika-Verlag 2014

„Deutschland von der Karte streichen, Polen soll bis Frankreich reichen!“

1989 verkündete der bekanntermaßen am wenigsten blöde Bundeskanzler der BRD: „Nun muss zusammenwachsen, was zusammen gehört“, und meinte damit weder seine Augenbrauen, noch seine Zehen. 25 Jahre nachdem die staatliche Syndaktylie von DDR und BRD auf dem Papier Wirklichkeit geworden ist stellen wir uns also heute die Frage: „Ist zusammengewachsen, was zusammen gehört?“

„Nazi-Communist-Germany“

Eine besonders charmante Begegnung mit dieser Frage hatte ich, als ich 2008 auf einer Reise durch die USA mitten in der Wüste Nevadas von einem Highway-Polizisten – aus nicht näher erläuterten Gründen – angehalten wurde. Nachdem ich diesem, auf seine Frage hin geantwortet hatte, dass ich „from Germany“ sei, fragte er weiter: „From Nazi- or from Communist-Germany?“ Ich versuchte den Wissenshunger des aufrechten Ordnungshüters so weit es in meiner Macht lag zu stillen und begann ihm zu erklären, dass „we“ nun „reuinited“ wären; die Augen des Schutzmannes begannen zu leuchten und er murmelte noch „Nazi-Communist Germany…“, bevor er mir ein herzhaftes „God bless you!“ entgegen warf und weiter den Weg der Rechtschaffenheit in Form eines Wüsten-Highways befuhr. Für Vertreter der berüchtigten Extremismus-“Theorie“1 (die Ansicht, dass links sein praktisch rechts sein bedeutet und beides irgendwie blöd ist), wäre die Frage an dieser Stelle wohl geklärt. Zugegebenermaßen zählt es nicht gerade zum Selbstverständnis der BRD die Fackel des dritten Reichs weiter zu tragen, und dementsprechend verschnupft reagierten ihre Vertreter, wenn man sie auf personelle Kontinuität dieser beiden Staaten hinwies. Wie dem auch sei, die schleichende Entnazifizierung der Zeit wird wohl nun dafür gesorgt haben, dass keine Alt-Nazis mehr in offiziellen Positionen sind, und in einigen Jahren wohl auch dafür, dass sie keine Renten mehr von der BRD beziehen. Entgegen dieser Kritik stellte sich die BRD doch immer gerne als das bessere der beiden Deutschlands dar, besonders heute, wo klar ist, dass die ‚Wiedervereinigung‘ mehr eine feindliche Annektion war. Aber ‚Wiedervereinigung‘ hört sich schon schmissiger an, zumal ‚Besatzung‘ – besonders von Ostgebieten – dann doch irgendwie nach etwas klingt, was man hinter sich lassen wollte.

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Endlich auch im Osten: Die Spreewaldgurke.

Doch greifen wir nicht vor, beginnen wir systematisch (der Philosoph Teddy Adorno sagte ja auch, dass das System der Bauch jeder Theorie sei) und fragen uns, was die Frage „ist zusammengewachsen was zusammen gehört?“ denn genau fragt: setzten wir das kantische Skalpell der analytischen Vernunft an, so sezieren wir drei unterschiedliche Bedeutungsebenen. Wir finden (a) die Unterstellung einer entstandenen Einheit zweier zuvor getrennter Elemente, (b) die Unterstellung, dass diese beiden Elemente zusammen gehören, will sagen, ihre Einheit normativ wünschenswert oder begrifflich notwendig ist und (c), dass der Prozess der Zusammenführung organisch von statten gegangen ist.

Die harten Fakten, die zur Beantwortung dieser Frage heran gezogen werden können sind indes schnell dargelegt. Wirtschaftlich und rechtlich bildet Deutschland eine Einheit, in der sich die 40 Jahre Trennung lediglich in lokalen Unterschieden der Bezahlung und Verrentung niederschlagen, welche selbst eher als Effekt der Art und Weise, in welcher sich die Einheit vollzog zu sehen sind, denn als Ergebnis der Trennung (irgendwie müssen diese Ossis doch merken, dass sie 40 Jahre auf dem falschen Weg waren…). Die Tatsache, dass sowohl die deutsche Bundeskanzlerin als auch der Bundespräsident aus der ehemaligen DDR stammen, die Ideologie der BRD von Marktfreiheit und internationaler Wettbewerbsfähigkeit bedingungslos vertreten, zeigt, dass sich die Blockflöten von damals auch in das westliche Orchester einzufügen vermögen. Auf einem anderen Blatt steht dann auch die Frage, ob die Einheit organisch von statten gegangen ist, ob da etwas zusammen gewachsen ist? Dies lässt sich ohne Umschweife verneinen. Binnen weniger Monate wurde der Staatsapparat der DDR liquidiert, anstatt eine gemeinsame Verfassung zu bilden wurde das westdeutsche Grundgesetz dem Osten aufoktroyiert. Dieser politischen Übernahme folgte dann der beispiellose Raubzug zugunsten des westlichen Großkapitals, den die Treuhand durch die Wirtschaft des Ostens zog, und Brachland hinterließ.2 Organisch war da nichts.

Dichter und Denker vs. Richter und Henker?

Zu fragen bleibt also, was der Bundeskanzler a.D. Willy Brandt voraus zu setzten schien: gehört Deutschland zusammen? Bereits 1949 bemerkte Thomas Mann in seinem Essay „Goethe und die Demokratie“, dass es zwei Formen des Deutschseins gäbe: die eine, die düstere, die sich mit Macht der Welt aufzwingen will, jenes „am deutschen Wesen soll die Welt genesen“, und dann ein zweites, nachdenklicheres Deutschsein, dass im Deutschen immer schon das europäische3 und das universelle sucht; einen Menschenschlag, den Hölderlin liebevoll als „Gedankenreich und Tatenarm“ beschrieb. Gibt es also ein Deutschland der Dichter und Denker und eins der Richter und Henker? Wir stellen uns gerne vor, die BRD sei ersteres; in den schönen Sonntagsreden von Angela Merkel und Wolfgang Schäuble klingt das Europäische, das Universelle sogar noch, wenn sie etwa den Griechen das Rechnen beibringen wollen. Doch seien wir ehrlich, Gedankenreich und Tatenarm war in der BRD lediglich, wir erwähnten es bereits, die Entnazifizierung.

Die stolzen Patrioten der BRD – seien es die Proto-Faschisten der PEGIDA, der AfD und des rechten Rands der CDU oder die verkappten Liberalen, die mit Habermas „Verfassungspatrioten“ sein wollen – werden an dieser Stelle behaupten, dass, wenn die BRD schon kein Land der Dichter und Denker ist, dann doch wenigstens auch kein Land der Richter und Henker, das war ja wohl die DDR. Ja, werden jetzt die Ostalgiker4 sagen, aber dafür war die DDR auch ein Land der Dichter und Denker: nehmen Sie etwa Heiner Müller oder Christa Wolf! Nun, antworten da die patriotischen Westdeutschen, wir hatten Günter Grass und Theodor Adorno! Ja, werden da die Ostalgiker zurück geben, aber was ist mit den ungeklärten Morden in euren Gefängnissen?5 Was mit den Opfern eurer Polizei?6 Was mit eurer Verstrickung in faschistische Militärdiktaturen in Spanien, Griechenland, Portugal, Chile, usw. usf.? Halten wir also fest, dass, wenn die DDR auch das schlechtere Deutschland gewesen ist, die BRD nicht das bessere Deutschland war. In diesem Sinne kann man wohl tatsächlich davon sprechen, dass da was zusammen gehört (Nazi-Kommunismus und so… wenn Hannah Arendt das noch erlebt hätte).

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Zum Verfassungspatrioten in einer Woche? Die Wunde empfiehlt: Morgens einen §GG zum Kaffee!

Doch kommen wir zurück zu Thomas Mann: ist, wie bereits festgestellt, die Spaltung Deutschlands längst keine politische mehr, so bleibt noch nach der ideellen Spaltung zu fragen. Eine Spaltung vielleicht, die bereits vor der politischen Spaltung in Ost und West existierte und auch nicht entlang ihrer Grenze verlief. Eine Spaltung, die umso wichtiger wird, je mehr sich der deutsche Patriotismus auf das Diktum der Nation der Dichter und Denker zurückzieht. Die Spaltung zwischen den stolzen Deutschen und den anderen Deutschen. Sprechen wir zunächst vom stolzen Deutschen: der stolze Deutsche, der in den mannigfaltigen Äußerungen des Geistes nichts anderes sieht als die Manifestation einer herbei geträumten ‚deutschen Größe‘, dem ein Gedicht von Goethe dasselbe gilt wie die ‚Phänomenologie des Geistes‘ von Hegel, und beides von einer lieblichen Landschaft im Schwarzwald, dem deutschen Fußball-WM-Titel 2014 und der sprichwörtlichen deutschen Pünktlichkeit nicht unterschiedene Ausdrücke der deutschen Überlegenheit sind. Doch kann man diese Haltung ernst nehmen? Ist es nicht viel mehr ein Ausdruck der bizarrsten Albernheit wenn etwa Thilo Sarrazin in Talkshows Goethes Nachtwanderung auswendig aufsagt, wie ein abgerichteter Sechstklässler, um zu beweisen, dass er ein besserer Deutscher ist, als die Millionen Eingewanderten, denen er die Zerstörung Deutschlands unterstellt? Ist dies nicht ein Ausdruck eben jener Provinzialität, die Goethe, der den Koran mehr schätzte als die Bibel, am ‚Deutschsein‘ immer geißelte? Und ist es nicht Ausdruck derselben hoffnungslosen Selbstüberschätzung, wenn deutsche Politiker von Sigmar Gabriel bis Marcus Söder meinen sie müssten den Griechen (Spaniern, Italienern, Portugiesen, Iren und generell allen ‚Südländern‘7) erklären wie man Wirtschaftspolitik macht (so wie ‚wir‘), als seien sie Po-Wi8 Lehrer am Gymnasium von Buxtehude? Hinter dem Goethe Zitieren des Einen und der Betonung der deutschen Kardinalstugenden Pünktlichkeit, Fleiß und Ehrlichkeit gegen den ’südländischen Schlendrian‘ steht in Wirklichkeit nichts anderes als derselbe alte Anspruch, dass am ‚deutschen Wesen‘ die Welt genesen solle. Auch verpackt in die schönsten Sonntagsreden von der ‚Europäischen Idee‘ lässt sich dieses schwarz-rot-goldene Schandmal nicht kaschieren.

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Deutsche Kardinalstugenden: Bier und Jägermeister (Mitte)

Doch was heißt es, wie Thomas Mann sagte, im deutschen Geste die europäische Idee, das Universelle zu suchen? Um das zu beantworten braucht es den anderen Deutschen: Archetypen dieser Spezies findet man in den meisten Jugendherbergen des Globus; hier sitzen sie gerne in den Gemeinschaftsküchen herum und reden auch untereinander Englisch, wenn sie der Landessprache nicht mächtig sind, damit jeder versteht, dass hier nichts geheimes ausgeheckt wird, und die sich geschmeichelt fühlen, wenn man nicht sofort errät, dass sie aus Deutschland kommen. Doch dieser Typ trat nicht erst mit der Einführung weltweiter Austauschprogramme auf. Es fällt leicht sich die größten deutschen Dichter und Denker als Seelenverwandte dieses wandernden Volks vorzustellen. Es ist augenfällig, dass einige der größten deutschen Geister ihr Leben im Ausland verbrachten: neben Karl Marx, der zwar immer auf die Deutschen als ‚Bauerngeister‘ schimpfte, aber doch nicht aus freien Stücken gegangen ist, kann man hier vor allem Heinrich Heine nennen – nach dem heute das deutsche Studentenwohnheim in Paris benannt ist – der Deutschland verließ, weil ihm das ‚elende Spießbürgertum‘ seiner Bewohner ‚das Atmen unmöglich‘ machte. Tatsächlich ist es nicht leicht, neben den heute schwer ertragbaren Ergüssen einzelner National-Romantiker, Zeugnisse des viel beschworenen ‚deutschen Geistes‘ zu finden, die sich nicht mit Abscheu vom selben abwandten (wie Hölderlin und Goethe, die ihr Heil im antiken Griechenland suchten) oder beißenden Spott über diesen ausschütteten (Fischart, Jean Paul, Heine, die Liste ließe sich endlos fortsetzen). Ist es am Ende vielleicht sogar dieser Abscheu vom Deutschsein, dass viele der Intelligenten (denn gemäß des Gesetzes der Normalverteilung sollte es überall einige davon geben, selbst in so düsteren Landstrichen wie dem unseren) zu den geistigen Höhenflügen anstachelte, die heute den Mythos vom ‚Land der Dichter und Denker‘ nährt?

2015-08-11 13.06.20

Georg Büchner (2. v. l.) wurde in diesem Essay nicht erwähnt, hat aber auch gute Sachen geschrieben.

Aber bleiben wir bei der Eingangsfrage: Ist denn nun zusammen gewachsen, was zusammen gehört? Behalten wir im Kopf, was wir bereits gesagt haben, nämlich dass die DDR eindeutig das schlechtere Deutschland, die BRD aber auch nicht das bessere Deutschland war, so lässt sich doch feststellen, dass da was zusammen gehört (am ende vielleicht sogar das was da zusammen, wenn schon nicht gewachsen, dann doch wenigstens gekittet ist). Eine ganz andere Frage stellt aber eine Spaltung, die keine politische Spaltung ist, die nie eine war, und die sich daher nicht in geographischen Begriffen von Ost oder West artikulierte: die Spaltung die wir zwischen dem Land der ‚Dichter und Denker‘ und dem der ‚Richter und Henker‘ festgestellt haben. Eine Spaltung zwischen denen, die wir mit Thomas Mann charakterisiert haben als diejenigen, die im Deutschen noch das europäische, das universelle suchen und denjenigen, die auch im Europäischen nur die Fantasie deutscher Größe zu finden vermögen. Es ist der Konflikt zwischen denen, die meinen für die deutsche Überlegenheit seien keine Mittel zu verwerfen, seien es Militäreinsätze am Hindukusch oder repressive Wirtschaftspolitik auf der Peloponnes, und denjenigen, die sich weiter freuen werden, wenn man sie für Dänen hält, solange Hitler deutscher ist als Karl Marx und Franz Kafka. Es ist eine Spaltung, die sich nicht in Grenzen, nicht in Mauern und nicht in Schießanlagen artikuliert; es ist eine Spaltung, die nicht von warmen Worten von knorpeligen Ex-Pfaffen oder Mutterfiguren in bunten Hosenanzügen übertünchen lässt. Am ende bleibt nur festzustellen, dass das einzige, was schlimmer ist als der deutsche Minderwertigkeitskomplex der deutsche Größenwahn ist, der sich dahinter verbirgt. Wenn wir also die deutschsprachigen Humanisten wie Thomas Mann oder Immanuel Kant, auf deren Rücken sich der bundesdeutsche Größenwahn gerne selber feiert, ernst nehmen wollten, dann kann das, was da zusammen gehört jawohl nur die Menschheit sein. Da man bei dieser aber bekanntermaßen auf Nummer sicher gehen sollte, kann man nur sagen: wenn tatsächlich zusammen wachsen soll, was zusammen gehört, hilft nur eines:

Deutschland von der Karte streichen, Polen soll bis Frankreich reichen!

1Das Wort Theorie steht in Anführungszeichen, da es sich hier nicht um eine Theorie im Sinne der griechischen Θεωρία, einer wissenschaftlichen bzw. beweisbaren Annahme handelt.

2Positiv zu vermerken ist allerdings, dass sich die enorme Menge an Brachland im deutschen Osten, v.a. in Brandenburg, positiv auf die Population von Wild-Tieren auswirkte: zurückgekehrt sind nach 200 Jahren der Luchs und der Wolf.

3Mit der ‚Europäischen Idee‘ ist im Folgenden nicht die Idee einer Vorherrschaft der europäischen Union in der Welt gemeint, die EU-Politiker gerne im Sinn haben, wenn sie schöne Worte an diese verschwenden, sondern die Idee vom ‚Frieden der Völker‘, auf welche auf Kant sich beruft. Es ist zwar wahr, dass diese auch gerne Teil der schönen Worte ist, doch rutsche J.C. Junker neulich anderes raus, als er deutlich machte, dass die Griechen mit ihrem Nein zu den erdrückenden Sparauflagen zugunsten von Internationalen Hedgefonds und Großbanken Nein zur „Europäischen Idee“ gesagt haben.

4Ostalgiker, zusammengesetzt aus Osten und Nostalgie, sind Menschen, dies sich nach der DDR zurück sehnen.

5Ohne Verschwörungstheorien Vorschub leisten zu wollen, ist es Interessant, festzustellen, dass während deutschsprachige Geschichten der RAF (z.B. Winkler 2008) behaupten, die internationale Kommission die die „Mordnacht von Stammheim“ untersuchte hätte den Selbstmord der RAF-Mitglieder zweifelsfrei festgestellt, französische Geschichten (z.B. Steiner/Debray 1987) lediglich festhalten, dass sie einen Selbstmord für möglich befunden hat.

6Wikipedia zählt mindestens 484 von der Polizei erschossene Menschen in der BRD, darunter Philipp Müller, Georg von Rauch u.a.; nicht in die Statistik eingerechnet sind Menschen, die unter Einwirken von Beamten bei Einsätzen oder in Gewahrsam umkamen, wie etwa Cornelia Wessmann oder Oury Jalloh.

7Ich weiß, dass Irland nicht in Südeuropa liegt, aber erklären Sie das mal einem Angestellten des Springer-Konzerns…

8Politik und Wirtschaft, wahlweise auch Politik oder Sozialkunde, Unterrichtsfach der gymnasialen Oberstufe.

Der EU 10-Punkte Plan zur Migration

Eine Kritik Punkt für Punkt – von Till Hahn

Das Wetter ist zurzeit gut über dem Mittelmeer. Das Wasser ist ruhig, die Sicht ist klar. Dies veranlasst viele der Flüchtlingsboote jetzt die Überfahrt zu wagen. Mit den Überfahrten häufen sich natürlich auch die Havarien der Boote und die Toten. Angela Merkel forderte der Welt gegenüber, es müsse alles getan werden um weiteres Sterben im Mittelmeer zu verhindern. Doch was wäre denn dieses vage „alles“? Am 20. April 2015 hat die EU-Kommission einen 10 Punkte Plan beschlossen um die Lage der geflüchteten zu verbessern. Doch was bringen diese konkret?

2015-05-04 20.11.30

„Verstärkung der gemeinsamen Operationen Triton und Poseidon im Mittelmeer durch Aufstockung der finanziellen und operativen Mittel. Gleichzeitig wird das Einsatzgebiet ausgeweitet, um im Rahmen des Frontex-Mandats in einem größeren Radius intervenieren zu können.“

Die FRONTEX-Operation „Triton“ wird im Allgemeinen als Fortsetzung der Operation „Mare Nostrum“ (dt. „Unser Meer“, bez. des Mittelmeers im Römischen Imperium) der italienischen Küstenwache im Südmittelmeer vor Italien, gesehen. Poseidon (benannt nach dem griechischen Gott der Meere) ist eine gleichförmige Mission in der Ägäis. Kritisiert wurden beide Programme besonders dafür, dass sie keine Mandate zur Seenotrettung sondern zum Grenzschutz sind. Dies zeigt sich schon darin, dass sie von der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX organisiert werden, der immer wieder Intransparenz und Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden (vgl. unten). Der Beschluss sieht vor die finanziellen Ressourcen der beiden Missionen auf 9 Millionen pro Monat aufzustocken (im Vergleich: der Eurorettungschirm zur Rettung der Finanzwirtschaft kostete 700 Milliarden Euro). Es wird zu dem immer wieder behauptet, die Mittel glichen nun denen der Operation „Mare Nostrum“, die ebenfalls auf 9 Millionen Euro pro Monat beziffert waren. Dies trifft faktisch jedoch nicht zu, da zwei Programme aus diesem Topf gespeist werden.

Vorbild ist die Kampagne gegen Piraterie im Golf von Aden.

„Systematische Beschlagnahme und Zerstörung der Boote von Schleusern im Mittelmeer. Die EU-Kommission erhofft sich davon ähnliche Erfolge wie bei der Operation Atalanta.“

Bei der erwähnten Mission „Atalanta“ handelt es sich um die EU-Misson gegen Piraterie im Golf von Aden. Sie stellt ein „robustes Mandat“ zur Unterbindung der von Somalia ausgehenden Piraterie. Es wurde kritisiert, dass im Gegenzug keine Bekämpfung der strukturellen Bedingungen der Piraterie gewährleistet wurde. Zudem gelten sowohl die Landeinsätze der an der Mission beteiligten Streitkräfte (an denen die Bundeswehr nicht teilnimmt), als auch die Praktik der Verschleppung gefangengenommener Verdächtiger zur Anhörung in EU-Staaten als völkerrechtlich fragwürdig. Wie dieses Vorbild auf die Bekämpfung von „Schleusern“ angewendet werden kann bleibt abzuwarten.

2015-05-04 20.13.10

„EUROPOL, FRONTEX, EASO und EUROJUST werden regelmäßig zusammenkommen und eng zusammenarbeiten, um Informationen über die Vorgehensweisen der Schleuser zu sammeln, Finanzströme zu verfolgen und bei den Ermittlungen zu helfen.“

Bei den Beteiligten Behörden handelt es sich um die EU Behörde zur Koordination der Polizeiarbeit EUROPOL, die bereits erwähnte EU-Grenzschutzagentur FRONTEX, das EU Unterstützungsbüro für Asylfragen EASO sowie die Einheit für justizielle Zusammenarbeit der Europäischen Union EUROJUST, die EU-Staaten übergreifende Gerichtsverfahren koordiniert. Ziel dieser Zusammenarbeit ist die Verhinderung der Überfahrten von Flüchtlingsbooten durch polizeiliche Präventionsarbeit in den Transitländern, sie bleibt also Symptombekämpfung. Die völkerrechtliche Absicherung der Arbeit konnte bis jetzt nicht abschließend geklärt werden.

Bereits 2012 urteilte der EUGH gegen FRONTEX

„EASO soll in Italien und Griechenland Teams für die gemeinsame Bearbeitung von Asylanträgen aufstellen.“

Laut Bundesamt für Migration ist die Aufgabe der EASO Hilfe zu leisten, wenn die Bürokratien einzelner Mitgliedstaaten zeitweise überfordert sind: „einzelne Mitgliedsstaaten können insbesondere vorübergehend durch ihre geographische Lage plötzlichen Massenzuströmen schutzbedürftiger Personen ausgesetzt sein.“ Dem gegenüber besteht jedoch ein dauerhaftes Problem der Überlastung hauptsächlich der südlichen Grenzländer: Diese sind aufgrund der „Dublin Abkommen“ mit einer hohen Zahl Papierloser konfrontiert. Die Dublin Abkommen legen fest, dass Asylanträge im Land der Ersteinreise in die EU bearbeitet werden. Im Zuge der der Verhandlungen um Dublin III setzte sich v.a. Deutschland dafür ein, dass das sogenannte „Dublinverfahren“ (die Feststellung des für die Bearbeitung des Asylantrages verantwortlichen EU-Staates) als Grund für Abschiebehaft gilt.

2015-05-04 20.14.36

„Die Mitgliedstaaten sollen sicherstellen, dass die Fingerabdrücke aller Migranten erfasst werden.“

Dies ist ebenfalls Bestandteil des Dublin-III Abkommens, zur Erleichterung des „Dublinverfahrens“. Es soll verhindern, dass überlastete EU-Staaten (insbes. Italien, Griechenland und Spanien) Geflüchtete weiter reisen lassen ohne, dass später festgestellt werden kann, wo sie in die EU eingereist sind, um sie dorthin zurück zu schicken.

„Es sollen Optionen für ein Verfahren zur Verteilung der Flüchtlinge in Notfallsituationen geprüft werden.“

Unklar bleibt die Definition von Notsituationen, sowie die Fragen aus welchen und in welche Art von Einrichtungen die Betroffenen „umverteilt“ werden sollen. Auch wird nicht deutlich, ob die Umverteilung innerhalb des betreffenden EU-Staates vorgenommen werden soll, oder ob sie in einen anderen EU-Staat oder gar einen Drittstaat vorgenommen werden soll. Auf eine entsprechende Anfrage seitens des Autors hat das Bürgerbüro der EU zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht geantwortet.

Ca. eine Million Papierloser leben zurzeit in Griechenland

„Einführung eines EU-weiten freiwilligen Pilotprojekts zur Neuansiedlung von Flüchtlingen, in dessen Rahmen Plätze für schutzbedürftige Personen angeboten werden sollen.“

Der Verzicht auf einen offiziellen Verteilungsschlüssel anstelle des „Dublinverfahrens“ lässt Zweifel, wie ernsthaft die Kernstaaten der EU daran interessiert sind, die Krise in den Staaten der Peripherie zu beheben. In Griechenland befinden sich laut UNHCR (Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen) 59.085 betroffene Menschen, gegenüber einer Bevölkerung von 10,8 Millionen und einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 182,4 Milliarden Euro. In Italien stehen 98.813 gegenüber einer Bevölkerung von 60 Millionen und einem BIP 1,6 Billionen Euro. In Spanien 11.304 Betroffene gegenüber einer Bevölkerung von 46,7 Millionen und einem BIP 1,05 Billionen Euro (Quelle Bevölkerung/BIP: Auswärtiges Amt). Zum Vergleich: in Deutschland befinden sich zwar absolut am meisten Geflüchtete mit 374.327 Betroffenen, diese stehen aber einer Bevölkerung von 81,1 Millionen Menschen und einem BIP 2,9 Billionen Euro gegenüber (Quelle: Statistisches Bundesamt). Hinzu kommt, dass die Dunkelziffer der nicht vom UNHCR erfassten Flüchtlinge in Griechenland, Italien und Spanien weitaus höher ist. Bereits 2013 sprach der damalige griechische Innenminister Ioannis Michelakis gegenüber der deutschen Welt von etwa einer Million „illegalen Migranten“ in Griechenland (knapp 10% der Gesamtbevölkerung); er tat dies allerdings um das rabiate Vorgehen der der griechischen Polizei unter seiner Regie zu rechtfertigen.

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„Einführung eines neuen Rückkehrprogramms unter der Koordination von Frontex für die zügige Rückkehr irregulärer Migranten aus exponierten Mitgliedstaaten.“

Aus den Richtlinien geht nicht klar hervor worum genau es sich bei diesem Programm handelt. Die explizite Beauftragung der Grenzschutzagentur FRONTEX stellt sich in diesem Fall als problematisch dar. Nicht nur die Organisationsstrukturen dieser Behörde werden von Menschenrechtsorganisationen immer wieder als intransparent beschrieben, auch ihre Praktiken sind oft nicht im Einklang mit der EU-Menschenrechtscharta. Bereits 2012 Urteilte der EU-Gerichtshof in Straßburg, dass der operative Rahmen unzulässig sei, da der Schutz der Grundrechte Betroffener nicht ausreichend gewährleistet ist. Auch die immer wieder vorgenommene Rückführung von Gruppen Geflüchteter ist in diesem Zusammenhang zu nennen, da sie zum einen gegen das Grundrecht auf Asyl verstößt, da die Betroffenen keinen Antrag stellen können, zum anderen, da nicht geprüft wird, ob die Betroffenen Gefahr laufen in ihrem Herkunftsland gefoltert zu werden.

„Gemeinsame Bemühungen der Kommission und des EAD um Zusammenarbeit mit den Nachbarländern Libyens. Die Initiativen in der Republik Niger müssen verstärkt werden.“

Konkret bedeutet dies, dass EU-Beamte künftig schon in den Transit-Ländern in Nordafrika aktiv werden können, um Asylanträge zu bearbeiten. Ob dies dafür sorgen wird, dass weniger Menschen den Versuch unternehmen werden das Mittelmeer in Booten zu überqueren bleibt fraglich, da ein abgelehnter Asylantrag wohl kaum eine stärkere Abschreckung bietet als der Tod durch Ertrinken.

Die zehn Punkte sind der Versuch den Ziegenbock zu melken, während man ein Sieb darunter hält.

„Einsatz von Verbindungsbeamten für Immigrationsfragen in wichtigen Drittstaaten, die Informationen zu Flüchtlingsbewegungen sammeln und die EU-Delegationen unterstützen.“

Der letzte Punkt schließlich fordert eine stärkere Überwachung der Flüchtlingsströme. Da in weiten Teilen allerdings bereits bekannt ist, wo die Flüchtlinge herkommen erschließt sich der Sinn dieser Regelung wenig. Sie scheint nur ein weiter Ausdruck der europäischen Selbstherrlichkeit, da sie suggeriert, man könne von Europa aus „regulieren“.

2015-05-04 20.12.35

Die zehn Punkte weisen erhebliche Probleme in Fragen der Menschenrechte auf. Zudem ist es äußerst fragwürdig ob die Punkte hilfreich dafür sind, die Problematik der Flüchtenden nach Europa zu lösen. In keinem Punkt wird die wirtschaftliche Lage in den Herkunftsländern thematisiert, zumal diese mit erheblichen Anteil von der Wirtschaftspolitik der EU erzeugt wurde. Sowohl die Agrarsubventionen und Importzölle, die Produkte aus afrikanischen Ländern vom Markt drängen, als auch das ausgedehnte Landgrabbing europäischer Konzerne wäre hier zu problematisieren gewesen.

Es bleibt festzuhalten, dass kein Schritt unternommen wurde die Flucht zu legalisieren und so eine Möglichkeit für die Menschen zu schaffen, gefahrfrei über das Mittelmeer zu setzen. Auch die ungleiche Verteilung der bürokratischen Last innerhalb der EU wurde nicht angegriffen. Schließlich wurde es versäumt die Ursachen der Flucht zu thematisieren. Die weitere Kriminalisierung von Geflüchteten und die damit verbundene Doktrin die Flucht mit Gewalt zu verhindern werden viele weitere Tote fordern. Die Verbindung einer gewaltbereiten Grenzschutz-Doktrin mit der mangelnden Bereitschaft die wirtschaftlichen Ursachen von Flucht zu bekämpfen sind daher – um mit einem Bild von Kant zu schließen – der Versuch einen Ziegenbock zu Melken, während man ein Sieb darunter hält.